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Europa

Verdacht auf Wahlfälschung

Bei der Europawahl in Rumänien soll es zu Wahlbetrug gekommen sein: In 63 Fällen ermittelt die rumänische Polizei wegen Verdachts auf versuchte Wahlfälschung.

Europäische und rumänische Flaggen (07.06.2009)

Rumänien wählt 2009 das Europaparlament zum zweiten Mal

Noch vor Schließung der Wahllolkale am Sonntag (07.06.2009) um 20 Uhr erklärte der rumänische Innenminister Dan Nica, bei den Verdachtsfällen handele es sich um versuchten Stimmenkauf, wie um Bürger, die zweifach abstimmen wollten. Außerdem habe es Fälle von unzulässiger Wahlwerbung gegeben.

In Rumänien dürfen die Menschen in jedem beliebigen Wahllokal ihre Stimme abgeben, nicht nur an ihrem Wohnort. Daher bestand bereits im Vorfeld der Wahl die Befürchtung, dass die Rumänen auf Betreiben verschiedener Parteien massenweise durch das Land reisen und in mehreren Wahllokalen wählen könnten.

Die Polizei habe deshalb auf den Landstraßen 400 Kontrollposten eingerichtet und dabei vor allem Reisebusse kontrolliert, berichtete der Minister. Im Vorfeld hatte die Polizei zudem Busunternehmen mit Blick auf geplante verdächtige Überland-Transporte überprüft.

Die Rumänen wählen 33 Vertreter in das EU-Parlament. Fünf Stunden vor Schluss der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung bei 14,95 Prozent und damit um etwa fünf Prozentpunkte niedriger als bei der ersten Europawahl in Rumänien 2007.

Auch in Bulgarien soll es zu Stimmenfälschungen gekommen sein. ARD-Angaben zufolge hat der bulgarische Staatsrundfunk über Fälle von Stimmenkauf im Süden des Landes berichtet. Dabei soll eine Wählerstimme rund 40 Lewa (20 Euro) gekostet haben.

(mr/jk/hf/dpa/ard)