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Dieselgate auch in Stuttgart?

Verdacht auf Abgasbetrug: Durchsuchungen bei Daimler

Daimler hat unangenehmen Besuch bekommen. Ermittler durchsuchten mehrere Standorte. Grund: Verdacht auf Betrug. Hintergrund sind mögliche Manipulationen bei der Abgasnachbehandlung von Diesel-Fahrzeugen.

Der Autokonzern Daimler rückt wegen möglicher Abgas-Manipulationen bei Dieselautos zunehmend ins Visier der Justiz. Ein Großaufgebot an Ermittlern durchsuchte am Dienstag mehrere Daimler-Standorte in verschiedenen Bundesländern. Hintergrund ist ein Verdacht auf Betrug und der strafbaren Werbung. Im Rahmen der Ermittlungen gegen bekannte und unbekannte Mitarbeiter von Daimler waren 23 Staatsanwälte und 230 Polizisten aus Baden-Württemberg und anderen Bundesländern im Einsatz, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mitteilten.

"Keine Vorstandsmitglieder betroffen"

Insgesamt seien elf Objekte in Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und Sachsen in Augenschein genommen worden. Gesucht worden seien "beweiserhebliche" Unterlagen und Datenträger. Der Autobauer teilte mit, man kooperiere "vollumfänglich" mit den Behörden. Nach Informationen aus Unternehmenskreisen wird nicht gegen Vorstandsmitglieder von Daimler ermittelt. "Nach unserer Kenntnis sind keine Vorstandsmitglieder betroffen", sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Weitere Angaben wollte die Firma mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren nicht machen. Bereits im März waren die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bekanntgeworden. Sie richten sich gegen "bekannte und unbekannte Mitarbeiter der Daimler AG wegen des Verdachts des Betruges und der strafbaren Werbung im Zusammenhang mit möglicher Manipulation der Abgasnachbehandlung bei Diesel Pkw".

Umstrittenes "Thermofenster"

Die Frage möglicher Manipulationen bei Abgaswerten beschäftigt Daimler seit längerem. Der Stuttgarter Autobauer betont, sich bei der Abgasnachbereitung in Dieselfahrzeugen an geltendes Recht zu halten. Streitpunkt ist ein sogenanntes Thermofenster, das in bestimmten Temperaturbereichen die Abgasnachbereitung herunterregelt. Nach der Argumentation der Hersteller wird das genutzt, um Bauteile im Motor zu schützen. Daimler hatte sich wie andere Hersteller auch mit dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) darauf geeinigt, 247 000 Fahrzeuge "freiwillig" zurückzurufen, um die Technik anzupassen.

Untersuchungen auch in den USA

Neben der Stuttgarter Staatsanwaltschaft beschäftigt sich auch die US-Justiz damit. Daimler muss sich in den USA mit mehreren Abgas-Sammelklagen befassen. Die Kanzlei Hagens Berman vertritt Autobesitzer aus zahlreichen Bundesstaaten, die dem Konzern vor allem irreführende Werbung und einen zu hohen Stickoxidausstoß bei zahlreichen Dieselmodellen vorwerfen. Der Konzern weist die Anschuldigungen zurück. Im April forderte das amerikanische Justizministerium Daimler zu einer internen Untersuchung im Zusammenhang mit den Abgaswerten der Autos aus dem Hause Mercedes-Benz auf. Seitdem ermittelt Daimlers interne Revision mithilfe einer Anwaltskanzlei im Konzern. Im September 2015 hatte der Daimler-Konkurrent Volkswagen eingeräumt, bei Millionen von Dieselautos Abgastests manipuliert zu haben. Dies hatte den Konzern in eine schwere Krise gestürzt.

hb/dk (dpa, rtrd)