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Politik

Venus trägt bald einen Tarnanzug

Über Panzer und Kampfflugzeuge sprechen Europas Offizielle nicht gerne. Rüstungspolitik scheint in der EU einen Hautgout zu haben.

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Stammen die Europäer in ihrer politischen Sanftmut doch von der Venus, während die Amerikaner waffen-klirrend vom Mars herabgestiegen sind? So hatte es ein ultra-konservativer Berater von US-Präsident George W. Bush einmal gesagt. Als Kompliment war das nicht gemeint.

Doch die Schmähung geht an der Wirklichkeit vorbei. Die 26 EU-Länder, die Mitglied der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) sind, gaben im letzten Jahr pro europäischem Kopf 412 Euro für Rüstung aus, 200 Milliarden Euro insgesamt - für Socken und Unterhosen für die Rekruten, für Waffen und Munition oder für die Renovierung von Kasernen.

Dabei wird vieles doppelt und dreifach entwickelt, bestellt und gebaut - zum Beispiel Panzer: Auf Europas Truppenübungsplätzen gurken 23 unterschiedliche Panzertypen in 50 Varianten umher; 15 Hersteller bauen diese Kampfwagen. Denn ein jedes Land will seine nationale Rüstungsindustrie schützen - koste es, was es wolle.

Seit drei Jahren nun bemüht sich die EDA darum, ein wenig mehr Markt und viel mehr Europa in die Beschaffungsprogramme der Militärs zu bringen. Öffentliche Ausschreibungen, der Austausch von Erfahrungswissen zwischen den Verteidigungsministerien, die abgestimmte Entwicklung von Rüstungsprogrammen - darum geht es der Agentur. Nun bekommt sie Schützenhilfe von der EU-Kommission.

Europas politische Verwaltung will rechtlich verbindlich durchsetzen, dass sich der europäische Markt für Rüstungsgüter öffnet. Wenn die Staats- und Regierungschefs mitziehen, dann wird es in Zukunft nicht mehr möglich sein, was angeblich schon einmal vorgekommen sein soll: Olivgrüne Socken und Unterhosen als "sicherheitsrelevantes Gut" definiert, um einer Ausschreibung zu entgehen und die heimische Bekleidungsindustrie zu peppeln. So sagte es EU-Kommissar Charlie McCreevy jetzt in Brüssel.

Immerhin: Über militärische Unterwäsche reden Europas Offizielle jetzt ganz offen. Venus trägt bald einen Tarnanzug.