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Südamerika

Venezuelas Präsident Maduro zeigt sich unbeeindruckt

Massenproteste im eigenen Land scheinen ihn kalt zu lassen. Venezuelas Präsident Nicolas Maduro jedenfalls treibt seine umstrittenen Pläne für die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung voran.

Die Abstimmung werde wie geplant in genau einer Woche stattfinden, kündigte Maduro bei einem TV-Auftritt am Sonntag an. "Die imperiale Rechte denkt, dass sie Venezuela Befehle geben kann, aber nur das Volk kann hier Befehle geben", sagte der linke Staatschef mit Blick auf die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Wirtschaftssanktionen.

Die geplante Versammlung könnte die Verfassung ändern und das derzeit von der Opposition dominierte Parlament auflösen. Seine Gegner werfen Maduro vor, eine Diktatur und einen staatlichen Umbau nach dem Vorbild Kubas anzustreben und fordern Neuwahlen.

Die Opposition rief für die neue Woche zu weiteren Protesten auf. Am Montag und Freitag soll es wieder Massendemonstrationen geben, am Mittwoch und Donnerstag soll erneut landesweit gestreikt werden. Bei den Protesten kamen seit April mehr als 100 Menschen ums Leben. Mehr als tausend wurden verletzt.

Am Samstag hatten Militärkräfte eine Kundgebung der Opposition in der Hauptstadt Caracas mit Tränengas und Gummigeschossen aufgelöst. Mehrere Menschen wurden verletzt, unter ihnen fünf Journalisten und ein Musiker, der sich mit seiner Geige als Gesicht der Proteste profiliert hatte.

Vize-Parlamentschef spricht von "Staatsterror"

Hart gingen die Behörden auch gegen Vertreter der Justiz in dem südamerikanischen Land vor. Der Geheimdienst Sebin nahm einen der 33 Richter fest, die am Vortag vom Parlament zur Erneuerung des Obersten Gerichtshofs ernannt worden waren, berichtete die Zeitung "El Nacional". Die Regierung hält die Ernennung der Richter für illegal.

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Venezuela am Scheideweg

Im Parlament hat die Opposition die Mehrheit. Der stellvertretende Parlamentsvorsitzende Freddy Guevara bezeichnete am Sonntag auf einer Pressekonferenz die Festnahme des Richters Ángel Zerpa als "Staatsterror".

Venezuelas Präsident Maduro war 2013 mit knapper Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Seither schlitterte das ölreiche Land in eine Wirtschaftskrise mit massiven Versorgungsengpässen, verursacht auch durch den Einbruch des Ölpreises. Bei der Parlamentswahl 2015 siegte die Opposition. Maduro ignoriert seither die Volksvertretung und wirft der Opposition vor, sie sei nur der Handlanger für einen von den USA gesteuerten Umsturzversuch.

haz/jm (rtr, dpa)

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