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Aktuell Europa

Valls will Nahost-Flüchtlinge abweisen

Nach den Terroranschlägen von Paris fordert der französische Ministerpräsident Valls die EU auf, keine Flüchtlinge mehr aus dem Nahen Osten aufzunehmen. Stattdessen müssten Lösungen in der Krisenregion gefunden werden.

In einem Gespräch mit Journalisten mehrerer europäischer Zeitungen erklärte Valls, es sei nicht möglich, noch mehr Flüchtlinge in Europa aufzunehmen. Die Kontrolle von Europas Grenzen entscheide über die Zukunft der Europäischen Union. "Wenn wir das nicht machen, dann werden die Völker sagen: Das reicht, Europa!", erklärte der sozialistische Politiker.

Statt weiterhin Tausende von Migranten unkontrolliert nach Europa zu lassen, müsse Europa mit Syriens Nachbarstaaten Türkei, Libanon und Jordanien Lösungen finden, dort mehr Flüchtlinge aufzunehmen und zu erfassen, sagte Valls. "Sonst stellt Europa seine Fähigkeit in Frage, seine Grenzen wirksam zu kontrollieren".

Angst vor potenziellen Attentätern

Valls bezog sich mit seinen Äußerungen auf Erkenntnisse der Ermittler, dass mindestens zwei der Attentäter vom 13. November als Flüchtlinge getarnt über Griechenland und Serbien nach Westeuropa gereist waren. In der Nähe eines Selbstmordattentäters fand sich ein syrischer Pass auf den Namen Ahmed al-Mohammed. Allerdings gibt es Zweifel, ob dies die echte Identität des Terroristen ist. Ein Mann dieses Namens war am 3. Oktober bei der Einreise nach Griechenland registriert worden, ebenso wie ein weiterer Attentäter, der bei der Registrierung einen syrischen Pass mit dem Namen Mohammad al-Mahmoud vorgelegt hatte.

Valls warnte, auch Deutschland und Italien seien durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bedroht. Am Mittwochabend werden in Paris Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande über den Kampf gegen den Terrorismus und den Umgang mit der Flüchtlingskrise sprechen. Hollande versucht derzeit, ein großes Bündnis im Kampf gegen den IS zu schmieden, der sich zu den Anschlägen vom 13. November bekannt hat. Bei mehreren parallel durchgeführten Attentaten wurden insgesamt 130 Menschen getötet.

djo/kle (afp, dpa, rtr)