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Aktuell Asien

Usbekistans Präsident Karimow vor Wiederwahl

In der autoritär regierten Ex-Sowjetrepublik Usbekistan ist ein neuer Präsident gewählt worden. Ein Sieg von Amtsinhaber Islam Karimow gilt als sicher. Unabhängige Gegenkandidaten konnten nicht antreten.

Der 77-jährige Karimow, der das islamisch geprägte und ölreiche Agrarland in Zentralasien seit 1989 mit harter Hand führt, gab seine Stimme in der Hauptstadt Taschkent ab.

Bereits am Nachmittag hatte sich eine hohe Teilnahme von mehr als 70 Prozent abgezeichnet. Die Abstimmung sei damit gültig, sagte die Wahlleitung. Die Mindestbeteiligung liegt gemäß der Verfassung des Landes bei 33 Prozent. Aufgerufen zur Stimmabgabe waren rund 21 Millionen Bürger.

Keine echte Opposition

Die vier in Usbekistan registrierten politischen Parteien hatten je einen Kandidaten für die Wahl aufgestellt. Karimows drei Mitbewerber um das höchste Staatsamt gelten jedoch alle als linientreu. Die Opposition beklagte, dass keine unabhängigen Kandidaten teilnehmen dürften. Zudem gab es nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinzelte Beschwerden, Karimow verstoße mit seiner Kandidatur gegen die Verfassung, die ursprünglich nur zwei Amtszeiten in Folge vorsieht.

Karimow trat zum vierten Mal seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991 bei einer Präsidentenwahl an. Zuletzt war die Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahre verkürzt worden.

OSZE-Beobachter kritisieren seit langem mangelnde demokratische Standards bei Wahlen in Usbekistan. In dem Land gibt es keine freien Medien. Auch der Internet-Zugang ist eingeschränkt. Bei der Wahl 2007 hatte Karimow mehr als 88 Prozent der Stimmen erhalten.

Wassermangel und Kinderarbeit

Usbekistan ist mit rund 30 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens. Es ist für seine orientalischen Städte an der Seidenstraße mit klangvollen Namen wie Samarkand und Buchara bekannt. Wegen seiner großen Baumwollplantagen leidet das Land unter extremem Wassermangel. Menschenrechtler werfen der Regierung unter anderem Folter in Gefängnissen und Kinderarbeit auf den Plantagen vor.

Weltweit für Aufsehen sorgte 2005 das Massaker in der Stadt Andischan, wo Sicherheitskräfte einen Aufstand von Regierungskritikern blutig beendeten. Schätzungen zufolge starben damals 500 Menschen. Freundschaftlich verbunden ist Usbekistan mit Russland - auch mit Blick auf Sicherheitsfragen und den Kampf gegen Terrorismus. Der usbekische Teil des Ferganatals gilt als Sammelbecken radikaler Kräfte.

haz/ kle (dpa, afp, rtr)