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Fokus Osteuropa

Usbekistan tritt Eurasischer Wirtschaftsgemeinschaft bei

Mit dem Beitritt zum Wirtschaftsbündnis nähert sich Usbekistan weiter an Russland an. Ferner unterzeichnete Taschkent mit Moskau wichtige Gasabkommen. Experten bewerten die Ereignisse.

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Die Präsidenten Usbekistans und Russlands, Islam Karimow und Wladimir Putin

Am 25. Januar ist Usbekistan der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (engl. Eurasian Economic Community, EURASEC) beigetreten. Das Bündnis war im Oktober 2000 von Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan ins Leben gerufen worden. 2002 erhielten die Republik Moldau und die Ukraine Beobachterstatus. Ein weiterer Beobachterstaat ist Armenien. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich zum Abbau von Handelsschranken und Zöllen sowie zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit untereinander.

Neue Perspektiven durch Beitritt Usbekistans

Politologen sprechen von einer Annäherung Usbekistans an Russland. Die Präsidenten der Mitgliedsländer der Wirtschaftsgemeinschaft, die sich in Sankt Petersburg versammelten, begrüßten den Beitritt Usbekistans. Für die Gemeinschaft eröffneten sich nun neue Perspektiven. Jetzt, so hieß es, könne die Gemeinschaft eine ganze Reihe von Projekten umsetzen. Der russische Zentralasien-Experte Arkadij Dubnow, der die Ereignisse vor Ort in Sankt Petersburg verfolgte, sagte der Deutschen Welle, dies seien keine leeren Worte: "Usbekistan ist ein sehr wichtiges Transitland. Ohne Usbekistan sind ein einheitlicher Verkehrsraum und eine Zollunion unmöglich." Ferner meint Dubnow: "Der Beitritt Usbekistans zum Eurasischen Wirtschaftsraum bedeutet, dass Taschkent für sich die einzige Möglichkeit gefunden hat, stabil und sicher zu existieren sowie seine Sicherheit zu gewährleisten. Diese Möglichkeit besteht im Rahmen der Organisation, die sich unter der schützenden Hand Russlands befindet. Auf seiner Pressekonferenz in Sankt Petersburg sagte Karimow, niemand dürfe vergessen, dass die Beziehungen Usbekistans zu Russland Bündnischarakter hätten."

Milliardenschwere Gasprom-Investitionen

Politologen fragen sich, wem Karimows Wirtschaftserfolge dienen sollen. Für Karimow beginnt nun das letzte Jahr seiner siebenjährigen Amtszeit, die im Januar 2007 abläuft. Bereitet Karimow seine Wiederwahl vor? Ein Jahr vor den Wahlen hat er noch keinen Nachfolger auserkoren. Noch vor seiner Abreise nach Sankt Petersburg erläuterte Karimow den Bürgern seines Landes 25 Minuten lang die Perspektiven, die sich nun für das Land eröffneten. Schon seit langem hat sich Karimow nicht mehr so ausführlich vor Fernsehkameras geäußert. Unter anderem gab er bekannt, dass die russische Gesellschaft Gasprom in den kommenden fünf bis acht Jahren mehr als fünf Milliarden Dollar in die Förderung von Erdgas im Ustjurt-Plateau investieren wolle. Eine große Summe, denn die Gesamteinnahmen des usbekischen Staatshaushalts betragen dieses Jahr sechs Milliarden Dollar.

Turkmenistan unter Zugzwang?

Gasprom-Chef Aleksej Miller unterstrich, die Abkommen zwischen Taschkent und Moskau über die Zusammenarbeit im Energiebereich seien für beide Seiten von Vorteil. Hinzu kommt, dass Russland mit den Abkommen Turkmenistan, einen weiteren Gaslieferanten von strategischer Bedeutung, zu einem entschiedeneren Vorgehen drängt. Der russische Zentralasien-Experte Dubnow sagte dazu: "Das ist ein ernstzunehmender Schritt von Gasprom und Usbekistan. Miller stellte grandiose Investitionspläne vor. Gasprom wird zum Monopolisten bei der Lieferung usbekischen Erdgases nach Russland und weiter nach Europa. Dafür wird ein Ausbau der Pipeline Mittelasien-Zentrum notwendig. Indirekt kann dies bedeuten, dass sich Russland mit Karimow geeinigt hat, Turkmenistan zum Außenseiter zu machen, dessen Präsident beharrlich versucht, Gasprom für den Bau einer Abzweigung der Pipeline aus Turkmenistan in Umgehung Usbekistans zu gewinnen. Moskau hat deutlich gemacht, dass es sich mit denjenigen Partnern geeinigt hat, die Moskau eine aktive Beteiligung garantieren."

Zentralasiaten wollen langfristige Regelungen

Roland Götz von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin meint, die zentralasiatischen Staaten versuchten, ihre Ressourcen gewinnbringender zu verkaufen: "Usbekistan, wie aber auch Turkmenistan und Kasachstan wollen mehr von dem Kuchen abbekommen, der dadurch größer geworden ist, dass die Preise auf dem europäischen Gasmarkt angestiegen sind. Gasprom kauft von diesen Ländern bisher sehr günstig Gas ein und kann dann entsprechend eigenes Gas teuer weiterverkaufen. Es geht schlicht auch um Preisanhebungen für zentralasiatisches Gas und um eine längerfristige Regelung der Kooperation mit Russland."

Chancen für alternative Pipelines?

Viele Experten meinen aber, es wäre für Usbekistan und Turkmenistan von Vorteil, sich nicht nur nach Russland hin auszurichten. Dazu meint Götz: "Für Usbekistan und Turkmenistan gibt es eigentlich nur die Alternative, vielleicht gemeinsam entweder eine Pipeline durch das Kaspische Meer zu bauen und dann weiter über Georgien-Türkei oder über Iran-Türkei. Beides ist möglich und beides wird auch schon diskutiert. Das gäbe Usbekistan und Turkmenistan die Möglichkeit, direkt die Kunden zu beliefern, und nicht über Russland. Dafür gibt es Chancen, weil man bereits damit beginnt, durch die Türkei eine Pipeline zu bauen, die so genannte Nabucco-Pipeline, die von den Ostgrenzen der Türkei quer durch die Türkei Richtung Südeuropa geht. Dann könnte man auch Pipelines von Usbekistan und Turkmenistan anschließen, aber sie müssten durch Iran gehen, und es ist noch nicht klar, ob das alles so funktionieren kann."

Rücksicht auf Russland

Die Meinung des deutschen Experten teilt Dubnow nicht. Er sagte, letztendlich verbiete niemand die Suche nach neuen Exportwegen, aber die Möglichkeiten seien dennoch beschränkt: "Nur Kasachstan kann es sich erlauben, ohne Rücksicht auf Russland die Wege des Gases zu ändern. Das geschieht bereits. Aber Kasachstan hat eine stabile finanzielle Basis und ein großes Territorium. Usbekistan hingegen ist blockiert. Die Möglichkeiten, Märkte zu erreichen, sind beschränkt. Außerdem gibt es dort außer Russland keine ernstzunehmenden Investoren, die bereit sind, in Usbekistan aktiv zu werden, vor allem unter dem heutigen Regime und nach den Ereignissen in Andischan."

Darja Brjanzewa
DW-RADIO/Russisch, 25.1.2006, Fokus Ost-Südost

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