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Fokus Osteuropa

Usbekistan: Ereignisse von Andischan weiter ungeklärt

Drei Jahre nach den Schüssen von Regierungstruppen auf Bürger der usbekischen Stadt Andischan ist immer noch niemand für den Tod Hunderter Menschen zur Verantwortung gezogen worden, beklagen Menschenrechtler.

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Schüsse in Andischan (13.5.2005)

Drei Jahre sind vergangen, seit am 13. Mai 2005 gegen Tausende Demonstranten in Andischan Schusswaffen eingesetzt wurden. Aber bis heute gibt es keine Antwort auf die Frage, wer für den Tod der Menschen verantwortlich ist. Die Menschen in Andischan, die Angehörige und Bekannte verloren haben, warten immer noch auf die Bestrafung der Schuldigen. Die usbekischen Behörden haben im Fall Andischan bereits 350 Menschen festgenommen, aber Menschenrechtler und Augenzeugen der Ereignisse sind überzeugt, dass das Verbrechen an den Bürgern von Andischan von der Staatsmacht selbst verübt wurde.

Terroristen oder friedliche Bürger?

Die usbekischen Behörden behaupten, während jener Ereignisse in Andischan seien 187 Menschen ums Leben gekommen, von denen die meisten Kämpfer der terroristischen Organisationen "Al Kaida", "Akramia" und "Hisb-ut-Tahrir" gewesen seien. Aber Menschenrechtler und Augenzeugen der Ereignisse werfen der usbekischen Staatsmacht vor, zu lügen. Die Demonstration in Andischan sei nicht organisiert gewesen, und sie habe auf keinen Fall religiöse Motive gehabt. Außerdem seien nach der Erschießung mehr als 5.000 Menschen spurlos verschwunden.

Anna Neistat von der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch schätzt die Zahl der Todesopfer auf etwa 500. Aber wie viele Demonstranten letztlich starben und wie viele vor dem Karimow-Regime ins Ausland geflüchtet sind, kann niemand sagen. Dass aber die friedlichen Bürger von den Regierungstruppen unter Beschuss genommen wurden, bezweifelt die Menschenrechtlerin Neistat nicht: "Eine ganze Reihe hochrangiger Vertreter waren in die Ereignisse von 13. Mai verwickelt, und der Schießbefehl kam von oben."

Dieser Meinung ist auch der Leiter der Gesellschaft der Vertreter von Andischan-Flüchtlingen, Bahrom Hamrojew. Die Ereignisse vom 13. Mai 2005 sind ihm zufolge eine Operation, die von der Staatsführung geplant worden sei: "Meiner Ansicht nach wurde dies von der Regierung Usbekistans organisiert."

Unabhängige Untersuchungen notwendig

Menschenrechtler meinen, dass das Umfeld des Präsidenten Karimow an der Ermordung friedlicher Bürger beteiligt gewesen sei. Ihre Annahme stützen sie auf die Tatsache, dass nach der Erschießung die Behörden alles unternommen hätten, damit die Wahrheit nicht ans Licht komme. In Andischan selbst hat sich Beobachtern zufolge eine "wahre Wüste" breit gemacht. Viele Menschen hätten den Ort verlassen, und diejenigen, die zurückgeblieben seien, verlassen aus Angst kaum ihr Haus. Über die Ereignisse vom Mai 2005 wolle niemand reden, denn bei Kontakten zu Menschenrechtlern drohten Festnahmen.

Wie der Projektleiter für Zentralasien vom Menschenrechtszentrum Memorial, Witalij Ponomarjow, sagte, seien in der Zeit nach der Auflösung der Demonstration in Andischan 350 Menschen verfolgt worden. Sie alle seien angeblich an den Ereignissen beteiligt gewesen: "Verfolgung und Folter dauern all die Jahre seit der gewaltsamen Auflösung der Demonstration in Andischan an"

Menschenrechtler beklagen, dass es keine Kontrolle durch unabhängige Beobachter gibt. Experten sind überzeugt, dass nur ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft und unabhängige Ermittlungen die Situation ändern können. Aber die Sanktionen, die gegen das Karimow-Regime 2005 ergriffen worden seien, darunter ein Einreiseverbot in die EU für 12 hochrangige Staatsvertreter, seien weiterhin ausgesetzt, kritisieren Menschenrechtler.

Jegor Winogradow

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