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Fokus Osteuropa

Usbekische Opposition will Protestpotential bündeln

In Usbekistan finden im Jahr 2007 Präsidentenwahlen statt. Die oppositionelle Partei Erk teilte jüngst mit, Muhammad Salih als Kandidaten aufstellen zu wollen. DW-RADIO sprach mit dem Politiker, der zurzeit im Exil lebt.

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Muhammad Salih ist in Usbekistan ein bekannter Dichter. Einst war er Sekretär des Schriftstellerverbandes, später Politiker. Jetzt lebt er bereits seit zehn Jahren im Exil, denn nachdem Salih zu Präsident Islam Karimow in Opposition trat, war er gezwungen, seine Heimat zu verlassen. In Usbekistan wurde Salih zu einer 15jährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Trotzdem schließt er nicht aus, irgendwann nach Usbekistan zurückzukehren.

DW-RADIO/Russisch: Warum haben Sie sich entschieden, für das Präsidentenamt zu kandidieren?

Muhammad Salih: Wir haben entschieden, an den Wahlen teilzunehmen, um dem Volk Usbekistans zu zeigen, dass es politische Kräfte gibt, die auf demokratischem Wege um die Macht kämpfen. Wir wollen den Menschen zu verstehen geben, dass sie eine Wahl haben.

Wie wollen Sie vorgehen? Wie soll der Wahlkampf in Usbekistan aus dem Ausland geführt werden?

Ich darf nicht nach Usbekistan einreisen. Gegen mich läuft ein Strafverfahren. Es ist erfunden, das weiß die ganze Welt. Die UN-Menschenrechtskommission prüft derzeit diese Angelegenheit. Außerdem werden zurzeit meine Beschwerde und die meines Anwalts gegen das Urteil des usbekischen Gerichts, dass mich zu 15 Jahren Haft verurteilt hat, geprüft. In der Beschwerde weisen wir alle Anschuldigungen gegen mich zurück. Möglicherweise wird Ende des Jahres unser weiteres Vorgehen feststehen. Es gibt folgende Möglichkeit: Legal in die Heimat zurückkehren. Natürlich wird sich die usbekische Staatsmacht dem widersetzen und ihr Urteil nicht revidieren. Für mich persönlich, aber auch für unsere Partei ist ein legaler Status meiner Person sehr wichtig.

Aber ist es nicht sehr gefährlich für Sie, in Ihre Heimat zurückzukehren?

Eine Gefahr besteht immer, die besteht auch hier. Aber wenn es internationale Unterstützung geben wird, dann werde ich wirklich zurückkehren. Ich bekomme sehr viele Briefe: Man will uns vor Ort erleben, nicht nur im Radio hören oder im Internet sehen. Das würde denjenigen, die ihre Hoffnung auf eine Demokratisierung Usbekistans noch nicht aufgegeben haben, Auftrieb verleihen.

Auf die Wahlen werden Sie sich nicht alleine vorbereiten. Hat sich um sie bereits ein Team gebildet?

Das Team wird durch fähige, energische und junge Menschen verstärkt. Die meisten von ihnen sind berufstätig und sind im Ausland aktiv, aber auch im Lande selbst ist die Unterstützung sehr stark, vor allem nach Andischan. Sie sehen, dass man mit dem Regime keine Kompromisse schließen, sondern es nur bekämpfen kann.

Wie wird Ihrer Meinung nach Karimow in den kommenden Monaten vorgehen?

Er wird natürlich die repressive Politik gegen Andersdenkende fortsetzen, aber er kann nicht mehr die totale Kontrolle über die Gesellschaft wiederherstellen, über die er vor der Tragödie von Andischan verfügte. Gerade deswegen verstärkt er die Repressionen. Die Tatsache, dass er aus drei Menschen bestehende Versammlungen auflöst, zeigt, wie groß seine Angst vor dem Volk ist. Hoffentlich wird er friedlich von der Macht beseitigt. Seit fast einem Jahr diskutieren wir über den Weg, den wir in Georgien, in der Ukraine und in Kirgisistan gesehen haben. Viele sagen, das usbekische Volk sei nicht reif dafür, aber ich denke, es ist reifer dafür als jedes andere Volk in der Region. Man muss das Protestpotential des Volkes bündeln. Das ist die Aufgabe der Opposition, der Patrioten, die im In- und Ausland leben.

Außerhalb von Usbekistan wird darüber diskutiert, wer Karimows Nachfolger werden könnte. Wird es einen Erben geben?

Ein normaler Mann könnte beispielsweise wie Jelzin vorgehen, der Putin einfach auf seinen Posten gesetzt hat. Aber Karimow ist kein normaler Mann, schon gar nicht, wenn es um seinen Posten geht.

Welche Zukunftspläne verfolgen Sie, ihre Partei und die usbekische Opposition insgesamt?

Wir, alle Organisationen des "Komitees der nationalen Rettung", das wir im vergangenen Jahr gegründet haben, werden von Karimow demokratische Wahlen fordern und dafür kämpfen, dass er gezwungen wird, sich dem Volkswillen zu unterwerfen. Ich beabsichtige, im ersten Halbjahr 2006 in die USA zu reisen und mich dort mit Kongressmitgliedern und Senatoren sowie Politikern zu treffen, aber auch Forschungsinstitute werde ich besuchen. Derzeit arbeiten wir am Programm. Vorher sind Treffen in London und mit der Presse geplant.

Das Gespräch führte Daria Bryantseva
DW-RADIO/Russisch, 26.4.2006, Fokus Ost-Südost