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Amerika

USA werten Beziehungen zu Asien auf

Auf seiner ersten Auslandsreise in diesem Jahr besucht Obama Guam, Indonesien und Australien. Die Reise wurde wegen anstehender Abstimmungen im Kongress über die Gesundheitsreform um drei Tage verschoben.

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Barack Obama bricht Ende der Woche zu seiner zweiten Asienreise auf

Die asiatisch-pazifische Region, das wird im Weißen Haus immer wieder betont, hat für diese US-Regierung eine besondere Bedeutung. Die erste Auslands-Reise von Außenministerin Hillary Clinton führte nach Asien. Und auch US-Präsident Obama hat in seinem ersten Amtsjahr bereits Japan, Singapur, China und Süd-Korea besucht. Man will einer Region verstärkt Aufmerksamkeit schenken, in der die USA in den letzten Jahren eher durch Abwesenheit glänzten.

Pressesprecher Robert Gibbs erklärte, die USA könnten die angestrebte Führungsrolle in diesem Teil der Welt aber nicht ohne starke bilaterale Beziehungen zu Australien und Indonesien ausüben. "Sie sind der Schlüssel, wenn es darum geht, unser Land sicher zu machen. Sie sind der Schlüssel, wenn wir unser Wirtschaftswachstum durch verstärkte Exporte ausbauen wollen", so Gibbs, der in diesem Zusammenhang noch auf weitere Herausforderungen verwies: "Indonesien ist der weltweit viertgrößte Treibhausgasproduzent. Das Land spielt also eine wichtige Rolle, wenn es um internationale Klima-Abkommen geht."

Kleine Insel mit großer Bedeutung

Und auch Guam, die erste Station von Obamas Reise, die am Sonntag (22.03.2010) beginnt, hat eine besondere Bedeutung und ist alles andere als nur ein "Tankstopp". Die Insel gehört zum Staatsgebiet der USA und ist ein wichtiger Militärstützpunkt in der Region. Sie spielt eine wichtige Rolle im Streit zwischen der US-Regierung und Japan über den US-Militärstützpunkt in Okinawa. Dass der Stützpunkt verlegt werden muss, darüber ist man sich einig. Wohin aber, darüber gibt es Streit.

US Marine Base in Okinawa

Die US-Militärbasis von Okinawa soll nach Guam verlegt werden

Guam, so der Plan, soll 8000 Soldaten und 9000 Zivilangehörige von Okinawa aufnehmen, erklärt Bruce Klingner vom Asien-Center der konservativen Heritage-Foundation in Washington auf einer Veranstaltung des Instituts. "Man hört immer wieder, es sollen einfach noch mehr Marines nach Guam versetzt werden, dort werde man das schon verkraften können. In dem Streit hat die Ansicht der Menschen auf Okinawa zunehmend an Bedeutung gewonnen. Wir haben die Meinung der Guamesen aber oft ignoriert. Ihr Gouverneur und ihr Parlament haben Referenden verabschiedet, die im Ergebnis zum direkten Widerspruch zu denen der Regierung von Okinawa stehen." In seinen Gesprächen mit den Vertretern der Gemeinde wird Präsident Obama die Einwände der Guamesen zumindest zur Kenntnis nehmen müssen.

Rüstungsgeschäfte mit Australien

Auch in den Beziehungen zu Australien ist nicht alles eitel Sonnenschein. Zwar steht das Land als Kriegsverbündeter traditionell an der Seite der USA und ist auch am Einsatz in Afghanistan mit 1500 Soldaten beteiligt.

Premierminister Kevin Rudd Australien Klimawandel

Der australische Premier Kevin Rudd empfängt Obama als Kriegsverbündeten in Afghanistan

Eine Anfrage nach einer Truppenerhöhung von Seiten Obamas ist aber nicht zu erwarten, wird der US-Botschafter in Australien, Jeff Bleich, in der australischen Presse zitiert. Sie würde vermutlich auch nicht erhört werden, das hat Premierminister Kevin Rudd bereits signalisiert.

Dafür könnten die USA den Australiern entgegenkommen: Ein bilaterales Rüstungshandelsabkommen wurde zwar am 5. September 2007 – damals noch unter der Bush-Regierung – unterzeichnet. Der US-Senat hat es aber bisher nicht ratifiziert.

Ted Bromund, ein weiterer Asien-Experte der Heritage-Stiftung, weist darauf hin, dass die Obama-Regierung gerade die Verdopplung des US-Exports zu einem Ziel erklärt hat: "Es gibt keinen Export-Bereich, den die USA besser und schneller ausbauen können als die Rüstungsexporte. Dort hatten die USA 2007 einen Handelsüberschuss von ungefähr 55 Milliarden Dollar. Wenn die Obama-Regierung also den Export verstärken will, dann wäre ein wichtiger Schritt dorthin, unnötige Hemmnisse zwischen dem US-Rüstungsmarkt und ausländischen Käufern zu beseitigen."

Besuch in der früheren Heimat

Indonesien nimmt auf der Reise des Präsidenten sicherlich eine herausragende Stellung ein. Es ist das Land mit der größten muslimischen Bevölkerung, eine aufstrebende Demokratie, wo Präsident Obama eine mit Spannung erwartete Rede halten wird. Sie werde, so Pressesprecher Gibbs, an die Rede in Kairo anschließen.

Indonesischer Präsident Susilo Bambang Yudhoyono

Obama setzt auf gute Zusammenarbeit mit dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono

In Kairo hatte Obama sich im Juni vergangenen Jahres unter der Überschrift "Ein neuer Anfang" an die muslimische Welt gewandt, und sich für bessere Beziehungen zwischen den USA und den 1,5 Milliarden Anhängern des Islam ausgesprochen.

Indonesien ist aber auch, das machte Robert Gibbs klar, ein "zentraler Partner im Kampf gegen den Terrorismus." Da gleiche gilt für den Kampf gegen den Klimawandel, wo Indonesien als Mitglied der G-20, der größten Industrie- und Schwellenländer, eine wichtige Rolle spielt.

Um die bilateralen Beziehungen weiter zu intensivieren, wollen Präsident Obama und sein indonesischer Kollege Susilo Bambang Yudhoyono ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnen, das auf Initiative des Indonesiers zurückgeht und in dem es um Sicherheitsfragen ebenso gehen soll wie um Wirtschaftspolitik und die Intensivierung persönlicher Kontakte zwischen den Bürgern der beiden Länder. Letzteres dürfte auf Obamas besondere Zustimmung stoßen. Schließlich hat er als Kind vier Jahre in Indonesien gelebt. Er hat eine Schwester, die zur Hälfte Indonesierin ist und seine Mutter hat 20 Jahre in dem Land gelebt und gearbeitet.

Autorin: Christina Bergmann
Redaktion: Mirjam Gehrke