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Aktuell Amerika

USA werfen Russland Verstöße gegen Abrüstungsvertrag vor

1987 wurde das INF-Abkommen geschlossen, um das Wettrüsten der beiden Großmächte USA und UdSSR einzudämmen. Der Vertrag ist bis heute gültig, doch die USA werfen Russland vor, ihn wiederholt gebrochen zu haben.

Moskau Roter Platz Siegesparade mit Raketen S-300 (picture-alliance/Itar-Tass/G. Sysoyev)

Boden-Luft-Raketen vom Typ S-300 bei einer Militärparade auf dem Roten Platz (Archivbild)

Der Zeitpunkt könnte nicht ungünstiger sein. Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von US-Sicherheitsberater Michael Flynn wegen seiner umstrittenen Kontakte zu russischen Diplomaten sorgt nun ein weiteres Thema für Spannungen zwischen den USA und Russland. Einem Bericht des Fernsehsenders CNN zufolge soll Russland neue Raketensysteme stationiert und damit den INF-Vertrag gebrochen haben. CNN beruft sich dabei auf Quellen in der US-Regierung. Auch die "New York Times" hatte darüber berichtet. "Die russische Föderation verletzt weiterhin ihre Pflichten aus dem INF-Vertrag", heißt es in einem Statement des US-Außenministeriums, das CNN vorliegt.

Der Vorwurf ist nicht neu. Bereits vor drei Jahren bezichtigte die Obama-Regierung Russland, gegen das Abkommen verstoßen zu haben, was von Russland dementiert wurde. Nun kommen aber neue Details ans Licht, die von den US-Sicherheitsbehörden in den vergangenen Monaten zusammengetragen worden waren.

Aufrüstung in Europa gefordert

Offiziell sind Russland dem Abkommen zufolge der Besitz, das Produzieren und das Testen von nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern verboten. Dennoch sollen zwei Raketensysteme existieren, die über diese Eigenschaften verfügen. Eines davon auf einem Testgelände in Snamensk, im Westen Russlands. Das andere System wurde US-Angaben zufolge im Dezember von Snamensk aus an einen unbekannten Ort transportiert.

John McCain, der im Senat den Verteidigungsausschuss leitet, erklärte, Russlands Präsident Wladimir Putin "teste" US-Präsident Trump. Der Republikaner forderte die neue Regierung auf, die US-amerikanischen Nuklearwaffen in Europa einsatzbereit zu halten. Sein Parteikollege Tom Cotton sieht nach den jüngsten Vorwürfen gegenüber Russland keinen Anlass mehr, selbst am INF-Abkommen festzuhalten. Er empfiehlt stattdessen eine Aufstockung der atomaren Waffen in Europa.

djo/hk (ap, dpa)