USA verhängen weitere Sanktionen gegen Nordkorea | Aktuell Amerika | DW | 23.02.2018
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Atom- und Raketenkonflikt mit Nordkorea

USA verhängen weitere Sanktionen gegen Nordkorea

Noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea will Donald Trump Nordkorea mit weiteren Sanktionen belegen. Er spricht von den umfassendsten Strafmaßnahmen, die die USA jemals gegen Pjöngjang verhängt haben.

"Heute gebe ich bekannt, dass wir das größte Sanktionspaket gegen das Regime in Nordkorea verhängen, das es je gegeben hat", sagte der US-Präsident in Washington. Die Maßnahmen würden ergriffen, um den Druck auf die kommunistische Führung in Pjöngjang nochmals zu erhöhen, das Nuklear- und Raketenprogramm aufzugeben. Ziel sei die Einnahmequellen trockenzulegen, die Nordkoreas Regime für sein Atomprogramm und das Militär nutze.

Die Sanktionen richten sich laut Trump gegen mehr als 50 Reedereien, Schiffe und Handelsfirmen, die aktiv daran beteiligt seien, bisherige Strafmaßahmen zu umgehen. Betroffen sind demnach 27 Unternehmen und 28 Schiffe, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen. Die weiteren Details der Sanktionen werde das US-Finanzministerium bekanntgeben.

Phase zwei, wenn die Sanktionen nicht wirken

Zugleich kündigte Trump eine mögliche Eskalation an. "Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir Phase zwei beginnen. Phase zwei wird eine sehr raue Angelegenheit werden. Das könnte sehr, sehr bedauerlich für die Welt sein", sagte er vor Journalisten. Er denke aber nicht, dass er diese Karte spielen wolle, so Trump.

Olympisches Tauwetter vor dem Aus?

Aus Anlass der Olympischen Winterspiele im Süden der koreanischen Halbinsel war es zu einer überraschenden Annäherungspolitik zwischen den beiden verfeindeten Koreas gekommen. Befürchtungen, dass die Spannungen wieder aufflammen, sobald die Winterspiele am Sonntag und die anschließenden Paralympischen Spiele am 18. März beendet sind, wurden in den letzten Tagen immer wieder laut.

Maximaler Druck

US-Vizepräsident Mike Pence hatte bereits während seiner Ostasien-Reise zu Beginn des Monats angekündigt, dass die USA in Kürze ihre bislang "härtesten und aggressivsten Sanktionen" gegen Nordkorea verhängen würden. Die USA und ihr Verbündeter Südkorea haben zudem angekündigt, dass sie nach dem Abschluss der sportlichen Großereignisse mitteilen wollten, wann sie ihre gemeinsamen Militärmanöver wieder aufnehmen werden. Wegen der Olympischen Spiele waren die Übungen der Streitkräfte zunächst verschoben worden.

Nordkorea entwickelt unter Verletzung internationaler Abkommen und UN-Auflagen Atomwaffen und Landstreckenraketen, mit denen es vor allem die USA bedrohen will. Machthaber Kim Jong Un lehnt trotz immer wieder verschärfter Sanktionen, nicht nur der USA, sondern auch der Vereinten Nationen und der EU, eine Abkehr von seiner Atompolitik ab.

qu/uh (dpa, afp, rtr, APE)

 

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