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Aktuell Asien

USA verhängen direkte Sanktionen gegen Nordkoreas Staatschef Kim

Die USA haben Finanzsanktionen gegen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und eine Reihe weiterer Vertreter des kommunistischen Staates verhängt. Hintergrund sind Menschenrechtsverletzungen in dem totalitären Staat.

Unter Kims Herrschaft würden in Nordkorea weiterhin "nicht tolerierbare Grausamkeiten" begangen und Millionen Menschen mit unerträglicher Härte behandelt, heißt es in einem Bericht des US-Finanzministeriums. Dazu zählten Tötungen ohne vorherigen Gerichtsprozess, Zwangsarbeit und Folter. Das Ministerium bezieht sich auch auf einen kritischen Bericht des US-Außenministeriums, der schwere Menschenrechtsverstöße in Nordkorea beklagt hatte.

Kim erstmals als Person auf Sanktionsliste

Diktator Kim wurde nun erstmals auf die schwarze Liste des US-Finanzministeriums gesetzt und mit direkten Sanktionen belegt. Betroffen von den Strafmaßnahmen sind auch zehn weitere Verantwortliche der nordkoreanischen Staatsspitze, darunter Sicherheitsminister Choe Pu Il und Regierungsberater Ri Song Chol. Auch fünf Behörden, darunter die Zensurbehörde, kamen auf die Sanktionsliste. Sämtliches Vermögen der Betroffenen in den USA wird demnach eingefroren.

Die Sanktionen seien ein primär symbolischer Akt, erklärte das Finanzministerium. Dennoch hoffe man, dass die benannten nordkoreanischen Offiziellen in Zukunft "einmal mehr nachdenken", bevor sie sich an Menschenrechtsverletzungen beteiligen.

Der Bericht ist der bisher umfangreichste, der die individuellen Rollen von Politikern in dem repressiven kommunistischen System dokumentiert. Die Informationen kommen nach Angaben des Finanzministeriums von den Vereinten Nationen, verschiedenen Menschenrechtsorganisationen und der südkoreanischen Regierung. Die Entscheidung dürfte für Verärgerung in Nordkorea sorgen, da Kim dort offiziell als unfehlbar gilt.

Nordkorea steht nicht nur wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen international in der Kritik. Das abgeschottete Land ist wegen seines umstrittenen Atom- und Raketenprogramms bereits mit einer Reihe internationaler Sanktionen belegt, die allerdings nicht konkret gegen Kim als Person gerichtet sind. Seit dem letzten Atomtest Nordkoreas im Januar und weiteren Raketentests in den Folgemonaten haben die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter zugenommen.

qu/rb (afp, rtr, dpae, APE)