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Handelskonflikte

USA untersuchen offiziell Chinas Handelspraktiken

Der Streit ist programmiert: Seit längerem ist US-Präsident Donald Trump Chinas Umgang mit Produktpiraterie ein Ärgernis. Nun will er offiziell dagegen vorgegen. China wird das nicht gefallen.

Donald Trump und Xi Jinping (picture alliance/AP Photo/S. Loeb/Pool Photo)

US-Präsident Donald Trump auf dem G20-Gipfel in Hamburg mit Chinas Präsident Xi Jinping (Archivbild)

Die Pläne sind schon seit einer Woche bekannt, aber nun erklärte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in Washington, Trump habe ihn zu Wochenbeginn beauftragt, den Umgang Chinas mit "amerikanischen Rechten an geistigem Eigentum" zu prüfen. "Nach Konsultationen mit Interessenvertretern und anderen Regierungsbehörden habe ich beschlossen, dass diese entscheidenden Angelegenheiten eine gründliche Untersuchung verdienen", fügte Lighthizer hinzu.

Ausländische Unternehmen klagen schon lange darüber, dass in China Patente und geistiges Eigentum nicht ausreichend geschützt würden. Außerdem würden Unternehmen in einigen Fällen gezwungen, ihr Know-how mit chinesischen Unternehmen zu teilen, wenn sie Geschäfte in der Volksrepublik machen wollen. Zu viel Druck auf China in dieser Angelegenheit wurde jedoch vermieden, um sich nicht den Zugang zu dem riesigen Markt zu verbauen.

Am Montag hatte Trump allerdings erklärt, sein Land werde solche Praktiken nicht länger hinnehmen. "Wir werden Fälschungen und Produktpiraterie bekämpfen, die amerikanische Arbeitsplätze zerstören", sagte er. Für den Fall, dass das chinesische Vorgehen US-Erfindern und Technologiefirmen tatsächlich schade, drohte der US-Präsident mit Handelssanktionen.

Die chinesische Regierung drohte daraufhin mit Gegenmaßnahmen. Das chinesische Außenministerium hatte zuvor bereits vor einem "Handelskrieg" mit den USA gewarnt. Nach Angabe von Regierungskreisen in Washington könnte es allerdings ein Jahr dauern, bis eine Untersuchung mögliche unfaire Praktiken offiziell bestätigt.

Die USA sind der zweitgrößte Handelspartner Chinas nach der Europäischen Union. Die Kritik aus Washington an chinesischen Handelspraktiken ist nicht neu, erreichte unter Trump aber einen Höhepunkt. Der seit Januar amtierende US-Präsident steht für einen Kurs der wirtschaftlichen Abschottung und verspricht, durch die Globalisierung verloren gegangene Industriejobs wieder zurückzuholen.

myk/jv (afp, rtrd)