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Aktuell Europa

USA: Russland baut Militärpräsenz an der Grenze zur Ukraine aus

Der Vorwurf ist nicht neu. Aber das US-Außenministerium nennt neue Details über russische Hilfen für die Rebellen in der Ostukraine. Zudem habe Moskau weitere Soldaten in die Grenzregion entsandt.

Prorussische Separatisten mit russischen Waffen (Foto: reuters)

Prorussische Separatisten mit russischen Waffen - Archivbild

Die russische Armee habe "zusätzlich Luftabwehrsysteme im Osten der Ukraine stationiert und einige davon näher an die Frontlinien gebracht", kritisierte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf. Zudem schicke Moskau weitere Truppen an die Grenze zur Ukraine. Daraus würde sich die "größte (Truppen-)Präsenz an der Grenze seit Oktober 2014" ergeben.

Moskau unterstütze die prorussischen Separatisten im umkämpften Osten des Nachbarlandes durch "zunehmend komplexe" Militärausbildung, zum Beispiel durch das Training im Umgang mit Drohnen. Die Drohnen seien "ein untrügliches Zeichen für die russische Präsenz" im Konfliktgebiet. "Gemeinsame russische-separtistische Truppen verstoßen weiterhin gegen das Mitte Februar unterzeichnete Minsk 2-Abkommen", kritisierte Harf weiter. Sie hätten "eine nennenswerte Zahl von Artillerie-Ausrüstung und Mehrfach-Raketenwerfern in den Gebieten", die laut dem in Minsker-Friedensplan dort verboten sind. Außerdem würden von russischem Territorium aus weitere schwere Waffen in die Ukraine gebracht.

Der Westen und die Regierung in Kiew werfen Russland seit langem vor, die Rebellen im Osten der Ukraine militärisch zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

USA bilden Kiews Armee aus

Die US-Armee hatte am Montag begonnen, die ukrainische Armee durch eine Ausbildungsmission zu unterstützen. Die USA liefern dem Land außerdem militärische Ausrüstung wie gepanzerte Fahrzeuge, Schutzwesten, Radarsysteme und Nachtsichtgeräte. Waffenlieferungen lehnt Washington bislang jedoch ab.

Brüchige Waffenruhe

Prorussische Aufständische kämpfen im Osten der Ukraine seit rund einem Jahr gegen die ukrainische Armee. Seither wurden bei den Kämpfen mehr als 6000 Menschen getötet. Am 12. Februar unterzeichneten beide Seiten in der weißrussischen Hauptstadt Minsk einen Friedensfahrplan. Seitdem sind die Gefechte deutlich abgeflaut. Allerdings setzen nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beide Seiten weiterhin immer wieder schwere Waffen ein.

qu/chr (rtr, afp)