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USA

USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf

US-Präsident Donald Trump hat einen Erlass zur Wiederaufnahme des Flüchtlingsprogramms unterzeichnet. Nachdem das Programm 120 Tage ausgesetzt worden war, gelten nun für Migranten aus elf Staaten verschärfte Kontrollen.

In seinem Dekret weist Donald Trump Regierungsbehörden zwar an, das Programm wieder aufzunehmen. Wer aber als Flüchtling aus einem von elf als riskant eingeschätzten Staaten in die USA will, soll nun intensiver kontrolliert werden. Dies diene der Sicherheit der Amerikaner, erklärte das Ministerium für Heimatschutz.

Die Maßnahmen sind auf 90 Tage begrenzt. Die Überprüfungen sollen fallweise gemacht werden. Welche elf Staaten als riskant gelten, wurde nicht gesagt.

USA Protest gegen Einreiseverbot (picture-alliance/AP Photo/C. Jones)

Im Juni hatte Trump ein zeitweiliges Einreiseverbot für Staatsangehörige aus sechs Ländern durchgesetzt

Das Flüchtlingsprogramm war im Rahmen einer generellen Verschärfung der Einreisebestimmungen für einen Zeitraum von 120 Tagen ausgesetzt worden. Diese Frist lief am Dienstag aus. Der Stopp des Programms war Teil eines breiteren Politikansatzes Trumps, der sich bereits im Wahlkampf gegen Einwanderung aussprach und diese Haltung seit Amtsantritt als Präsident umsetzt. Mehrere Anläufe, Einreisestopps für Staatsangehörige bestimmter Länder zu verhängen, wurden von Gerichten blockiert.

Trotz weltweit steigender Flüchtlingszahlen finden unter Trump weniger Migranten in den USA eine neue Heimat. Laut dem US-Forschungszentrum Pew Research nahmen die USA 2017 bisher 28.000 Flüchtlinge auf. Im vergangenen Jahr waren es laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 97.000.

jv/stu (dpa, afp, ap)