1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Nahost

USA lockern Syrien-Sanktionen für die Opposition

Die Sanktionen gegen das Assad-Regime treffen auch Syriens Bevölkerung hart. Um das zu ändern, lockern die USA ihre Handelsblockaden für bestimmte Landesteile. Die Zahl der Kriegstoten liegt inzwischen bei über 93.000.

Die Außenminister Großbritanniens und der USA, William Hague (l) und John Kerry, vor der Presse in Washington (Foto: picture-alliance/AP Photo)

John Kerry & William Hague PK zu Syrien

Es gehe vor allem darum, kritische Bedürfnisse der leidenden syrischen Bevölkerung zu stillen, heißt aus dem US-Außenamt in Washington. Lebensmittel und medizinische Hilfe seien ebenso vordringlich, wie "den Wiederaufbau in befreiten Gebieten zu fördern". Bestimmte in den USA hergestellte Produkte, die bisher für eine Ausfuhr gesperrt waren, sollten künftig in Gebiete exportiert werden, die von der Opposition kontrolliert werden.

Geliefert werden demnach Rohstoffe, Software und Technologien, die für Verbesserungen in verschiedenen Bereichen sorgen sollen. Das Außenamt nannte in diesem Zusammenhang unter anderem die Wasserversorgung, sanitäre Bedingungen, Agrarwirtschaft, Energieerzeugung, Öl- und Gasproduktion und die Verkehrsinfrastruktur.

"Alles für die Rettung Syriens"

Allerdings müssen sich Firmen vor den Exporten vom Handelsministerium eine Lizenz einholen. Jeder Fall werde einzeln geprüft. Zudem können US-Firmen ab sofort auch beim Finanzministerium Lizenzen für bestimmte Wirtschaftsaktivitäten in Syrien beantragen. Sie betreffen demnach insbesondere Transaktionen auf dem Ölsektor, von denen die Opposition profitieren könnte, sowie den Agrar- und Telekommunikationsbereich.

"Wir sind entschlossen, alles zu tun, um die Opposition bei der Rettung Syriens zu unterstützen", sagte US-Außenminister John Kerry nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen William Hague (Artikelbild). Welche Schritte die Obama-Administration genau erwägt, sagte Kerry allerdings nicht. Washington reagierte auch zurückhaltend auf Berichte, wonach hochrangige Sicherheitsberater der US-Regierung eine Bewaffnung der syrischen Rebellen erwägen.

Genau dafür machen sich Frankreich und Großbritannien schon seit längerem stark: "Die Soldaten des Widerstands müssen Waffen haben, weil Assad Flugzeuge sowie schlagkräftige Waffen hat und chemische Waffen eingesetzt hat", sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius dem Fernsehsender France 2. Es müsse wieder ein Gleichgewicht zwischen den Rebellen und den Streitkräften von Präsident Baschar al-Assad hergestellt werden.

Mehr als 93.000 Tote

Die Vereinten Nationen haben eine neue Bilanz zu den Opfern des Kriegs in Syrien vorgelegt. Danach wurden seit Ausbruch des Aufstands gegen Machthaber Assad Mitte März 2011 mindestens 93.000 Menschen getötet. Dies sei die "Mindestzahl von Opfern", erklärte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, in Genf. Menschenrechtsorganisationen sprechen bereits seit geraumer Zeit von 94.000 Toten. Jeden Monat müsse man mittlerweile zwischen 5000 und 6000 Todesopfer registrieren, hieß es in Genf weiter. Die meisten Opfer seien seit November im Umland der Hauptstadt Damaskus und in der Millionenmetropole Aleppo gezählt worden. Diese extrem hohe Tötungsrate reflektiere die dramatische Verschlechterung der Lage, beklagte Pillay. Sie wies darauf hin, dass unter den Todesopfern mehr als 6500 Kinder sind. Es gebe gut belegte Fälle von Folter und Tötung von Kindern sowie von Massakern an ganzen Familien einschließlich Babys.

rb/sc/qu (afp, ape, dpa, rtre)

Audio und Video zum Thema