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Nordkorea

USA legen abgeschwächten Sanktionsentwurf zu Nordkorea vor

Der UN-Sicherheitsrat stimmt über neue Sanktionen gegen Nordkorea ab. Mit einem neuen Resolutionsentwurf gehen die USA auf Russland und China zu. Deren Zustimmung zu neuen Strafmaßnahmen ist jedoch fraglich.

Kurz vor der geplanten Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen Nordkorea haben die USA einen abgeschwächten Resolutionsentwurf vorgelegt. In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Strafmaßnahmen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten in New York berichteten.

So sind statt eines umfassenden Ölembargos nur noch Beschränkungen im Handel mit Rohöl und Raffinerieprodukten vorgesehen. Auch das Reiseverbot für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un wurde demnach gestrichen. Der für Nordkorea wichtigen Textilindustrie sollen aber weiter Exporte verboten werden.

Stimmen China und Russland zu?

Damit die Resolution angenommen wird, müssen neun der 15 Mitglieder des UN-Sicherheistrates zustimmen. Zudem darf es kein Veto aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China geben. Mit dem abgespeckten Resolutionentwurf gehe Washington auf Russland und China zu, sagten Diplomaten in New York. Die Zustimmung der beiden Vetomächte gilt als ungewiss.

Südkorea forderte derweil eine harte Gangart gegenüber seinem Nachbarn. Der Norden habe mit seinen anhaltenden Atom- und Raketentests einen Weg der Rücksichtslosigkeit eingeschlagen, sagte die südkoranische Außenministerin Kang Kyung-wha. "Der Preis für diese kontinuierliche Provokation in eklatanter Missachtung friedliebender Mitglieder der internationalen Gemeinschaft werden Instabilität und wirtschaftliche Härten sein."

Drohungen aus Pjöngjang

Nordkorea reagierte mit neuen Drohungen gegen die USA auf den Vorstoß für die UN-Resolution. Sollte sich die Washingtoner Regierung mit ihren Plänen durchsetzen, würden die USA dafür einen angemessenen Preis zahlen, erklärte das nordkoreanische Außenministerium laut der amtlichen

Nachrichtenagentur KCNA. Nordkorea werde die "US-Gangster" mit härteren Maßnahmen zähmen, als sie es sich je vorgestellt haben. Nordkorea hatte vor gut einer Woche seinen sechsten und bisher stärksten Atomtest vermeldet.

cr/as (afp, rtr)