US-Schutzprogramm für Syrer verlängert
1. Februar 2018
Nach "sorgfältiger Prüfung" habe die USA entschieden, den vorübergehenden Schutzstatus TPS (Temporary Protected Status) für Syrer bis zum 30. September 2019 zu verlängern. Das teilte Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen in Washington mit. Die Lage in dem Heimatland Syrien sei unverändert, erklärte Nielsen zur Begründung. Damit dürfen die 7000 betroffenen Flüchtlinge aus dem vom anhaltenden Bürgerkrieg zerrissenen Land weitere 18 Monate in den Staaten leben und arbeiten. Dies gelte jedoch nur für diejenigen, die nach dem 1. August 2016 in den USA Zuflucht gesucht haben. Unerwähnt blieb, wie viele Flüchtlinge die Voraussetzungen nicht erfüllen.
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hatte Syrien 2012 wegen des Bürgerkrieges in das Schutzprogramm TPS aufgenommen. Wie die Zeitung "New York Times" berichtete seine mehr als 18.000 Syrer seit Oktober 2011 als Flüchtlinge aufgenommen worden.
Unsichere Zukunft für Lateinamerikaner
Viele syrische Flüchtlinge hatten befürchtet, ihre befristeten Aufenthaltsgenehmigungen ebenfalls zu verlieren, denn die Regierung von Präsident Donald Trump hatte zuvor den TPS-Schutzstatus für Einwanderer aus El Salvador, Haiti und Nicaragua aufgehoben. Rund 200.000 Salvadorianer, 59.000 Haitianer und 5300 Nicaraguaner, die teilweise schon seit Jahrzehnten in den USA leben, müssen nun in ihre Heimatländer zurückkehren. Alternativ können sie sich um eine andere legale Aufenthaltsmöglichkeit in den USA bemühen.
Im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik will Trump deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen, als dies unter seinem Vorgänger Obama der Fall war. Im Januar hatte die US-Regierung zwar einen pauschalen Einreisestopp für Flüchtlinge aus elf Ländern aufgehoben, von dem auch Syrer betroffen waren. Am Montag hatte die US-Regierung allerdings die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus den sogenannten Hochrisikoländern, die nie namentlich genannt wurden, noch einmal verschärft. Diese müssten sich zusätzlichen Überprüfungen unterziehen. Derzeit besteht in den USA eine Obergrenze von 45.000 Flüchtlingen pro Jahr.
sam/myk (AFPE/dpa)