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Nahost

USA erwägen Kurswechsel im Irak

Die US-Regierung bereitet offenbar eine Neuausrichtung der Irak-Politik vor. Washington könne sich eine multinationale Einsatztruppe unter UN-Mandat vorstellen, deutete Vize-Außenminister Armitage vor Journalisten an.

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Künftig unter UN-Mandat? US-Soldaten in Bagdad

Der Kurswechsel vollzog sich zunächst unbemerkt von der amerikanischen Öffentlichkeit: In einem Gespräch mit Reportern amerikanischer Regionalzeitungen hatte Richard Armitage am Dienstag (26.8.2003) erstmals angedeutet, dass man sich in Washington auch eine internationale Einsatztruppe für den Irak unter dem Mandat der Vereinten Nationen vorstellen könne. Einschränkend hatte Powells Stellvertreter jedoch hinzugefügt, dies sei nur eine von mehreren Möglichkeiten. Außerdem müsse das Kommando einer solchen Truppe in jedem Falle bei einem US-General liegen.

Offizielle Bestätigung

Die Äußerungen Armitages wurden jetzt vom US-Außenministerium nachträglich offiziell bestätigt. Das Modell, über das man in Washington offenbar nachdenkt, und das in der vergangenen Woche erstmals von UN-Generalsekretär Kofi Annan in die Diskussion gebracht worden war, würde sich an früheren UN-Einsätzen in Bosnien oder Somalia orientieren. In Somalia hatten sich die USA Anfang der 1990er Jahre an einer internationalen Einsatztruppe beteiligt, dabei aber die beteiligten US-Soldaten direkt amerikanischen Generälen unterstellt.

Gegenwärtig sind im Irak knapp 140.000 US-Soldaten im Einsatz – außerdem signifikante Truppenkontingente aus Großbritannien und Polen. Die Bemühungen der USA, die Militäroperation zur Stabilisierung des Landes auf eine breitere internationale Grundlage zu stellen, waren bislang daran gescheitert, dass Länder wie Indien, Pakistan oder Frankreich eine Entsendung von Truppen von einem umfassenden Mandat der Vereinten Nationen abhängig machen wollen. Derzeit üben die Besatzungsmächte USA und Großbritannien de facto die alleinige Kontrolle im Irak aus.

Entscheidung Mitte September

Die ständigen Sicherheitsratsmitglieder Frankreich und Russland dürften bei möglichen Verhandlungen über ein UN-Mandat für den Irak jedoch auf einem tatsächlichen Einfluss für sich und andere Länder bestehen. Mit einer Entscheidung ist allerdings nicht vor Mitte September 2003 zu rechnen, wenn anläßlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen zahlreiche Außenminister nach New York reisen werden.

Unterdessen hat sich der amerikanische Zivilverwalter für den Irak, Paul Bremer, in einem Interview mit der "Washington Post" zu den künftigen Kosten des Wiederaufbaus im Irak geäußert. Bremer zufolge wird der Irak in den nächsten Jahren "mehrere zehn Milliarden US-Dollar" an ausländischer Hilfe benötigen, um seine Elektrizitäts- und Wasserversorgung und andere Infrastrukturbereiche sowie seine Wirtschaft wieder aufbauen zu können.

Derzeit belaufen sich die Kosten der Militäroperation im Irak für die USA auf monatlich rund vier Milliarden Dollar. Die Regierung in Washington hat insgesamt für dieses Jahr sieben Milliarden US-Dollar für die Kosten des Wiederaufbaus zur Verfügung gestellt. Laut Bremer ist diese Summe gefährlich knapp bemessen.

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