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Aktuell Amerika

USA ernennen neuen Botschafter in Russland

Mitten in der Ukraine-Krise haben die USA einen neuen Botschafter für Russland ernannt – im Schnellverfahren.

Einstimmig bestätigte der US-Senat den von Präsident Barack Obama vorgeschlagenen Kandidaten John Tefft (Artikelbild Mitte). Der Posten war seit Februar vakant.

Tefft tritt seinen Posten in einer Zeit an, in der das Verhältnis der beiden Mächte so schlecht ist wie nie zuvor nach dem Ende des Kalten Krieges. Die USA werfen Russland vor, die Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen. Außerdem prangert Washington die im März erfolgte Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Moskau als Verstoß gegen das Völkerrecht an.

Kein Unbekannter in Moskau

Tefft ist ein auf Osteuropa spezialisierter Karrierediplomat. Er war in seiner Laufbahn bereits Botschafter in der Ukraine unter Obama sowie in Georgien und Litauen unter dem Republikaner George W. Bush. Außerdem diente er als stellvertretender Abteilungsleiter für Europa im Außenministerium. Auch Moskau ist ihm nicht unbekannt: er diente dort bereits als Missionschef, also als "zweiter Mann". Sein Vorgänger auf dem Posten in Russland, Michael McFaul, war im Februar zurückgetreten.

Die Ernennung Teffts erfolgte überraschend schnell. Denn im Streit zwischen der Regierung Obama und den oppositionellen Republikanern blockieren diese derzeit etwa 40 Botschafterposten. Doch die angespannte Lage der Beziehungen zu Moskau, so Demokraten und Republikaner, habe ein Schnellverfahren bei der Ernennung Teffts zwingend erforderlich gemacht. Obama hatte ihn erst Mitte Juli vorgeschlagen.

In seltener Einigkeit zogen beide Fraktionen deshalb seine Anhörung, die Abstimmung im zuständigen Ausschuss und die Bestätigung in nur wenigen Tagen in dieser Woche durch – rechtzeitig zum Beginn der fünfwöchigen Sommerpause des Kongresses an diesem 1. August.

gmf/se (afp, rtr)