Embargo verletzt

Äthiopien hat nach einem Bericht der "New York Times" trotz UN-Sanktionen mit Billigung der USA Waffen aus Nordkorea erhalten. Das Geschäft im Januar habe offensichtlich gegen die Sanktionen verstoßen, die der UN-Sicherheitsrat nach dem ersten Atomtest Nordkoreas im Oktober verhängt hatte, berichtete die "New York Times" in ihrer Sonntagausgabe (8.4.2007). Die USA hätten dem Waffendeal auch zugestimmt, da sich Äthiopien in Somalia im Kampf mit Islamistenmilizen befunden habe. Äthiopien habe mit seinem Eingreifen für die somalische Übergangsregierung die US-Politik der Bekämpfung von Extremisten am Horn von Afrika unterstützt, schrieb die Zeitung weiter.

Kein klares Dementi

Die USA seien nach der Verhängung der UN-Sanktionen von der Regierung in Addis Abeba über das geplante Geschäft informiert worden, sagten laut "New York Times" mehrere US-Regierungsbeamte. Nach einer kurzen Diskussion in Washington sei entschieden worden, das Waffengeschäft nicht zu blockieren. Der äthiopische Frachter habe seine Ladung aus Panzerteilen und anderen militärischen Ausrüstungsgegenständen in Dschibuti gelöscht. Von dort aus seien die Materialien auf dem Landweg weiter transportiert worden. Der Wert der Landung sei unbekannt.

Der Sprecher des US-Außenministerium Sean McCormack wollte sich laut "New York Times" nicht zu Einzelheiten der Lieferung äußern. McCormack sagte, die USA setzten sich für das Aufrechterhalten und die Durchsetzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ein. Mitarbeiter des US-Verteidigungsministerium sprachen laut "New York Times" von einer eindeutigen Verletzung des UN-Beschlusses.

Bill Richardson in Pjöngjang

Gegen Nordkorea waren in Folge des Atomwaffentests am 9. Oktober 2006 auf Initiative Washingtons vom UN-Sicherheitsrat Sanktionen verhängt worden. Äthiopien hat T-55-Panzer in seinem Arsenal, die das ostafrikanische Land von der Sowjetunion und anderen osteuropäischen Staaten gekauft hat. Seit Jahren versorgt sich Äthiopien in Nordkorea mit Ersatzteilen dafür.

Unterdessen traf eine hohe US-Delegation in Nordkorea ein. Die Delegation unter der Leitung des demokratischen Gouverneurs und früheren UN-Botschafters Bill Richardson kam am Sonntagnachmittag in der Hauptstadt Pjöngjang an, wie die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete. Neben Richardson, der aussichtsreicher Bewerber für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat für die Demokraten ist, wird die Gruppe vom ehemaligen Minister für Kriegsveteranen, Anthony Principi (Republikaner) angeführt. Offizieller Zweck des viertägigen Besuchs ist es, neue Rückführungen von sterblichen Überresten amerikanischer Soldaten zu organisieren, die im Korea-Krieg (1950-53) gefallen sind.

Unterstützung vom Weißen Haus

Die Reise von Politikern beider Parteien wird ausdrücklich vom Weißen Haus unterstützt, das aber betont hatte, dass die Reise in keinem Zusammenhang mit den Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm stehe. Doch der viertägige Besuch der US-Delegation erfolgt kurz vor dem Ablauf einer mit Nordkorea vereinbarten 60-Tage-Frist zum Abschalten seines umstrittenen Atomreaktors in Yongbyon.

Nordkorea hatte sich am 13. Februar gegenüber Südkorea, China, Russland, den USA und Japan bereit erklärt, den Reaktor binnen 60 Tagen abzuschalten. Außerdem erklärte sich Pjöngjang bereit, erstmals seit 2002 wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land zu lassen. Als Gegenleistung wurden dem verarmten Staat Wirtschafts- und Energiehilfen zugesagt. Nordkorea hatte zudem verlangt, dass in Macao eingefrorene nordkoreanische Bankguthaben in Höhe von 25 Millionen Dollar freigegeben werden. Das US-Außenministerium hatte am Freitag verkündet, dass es einen Weg für die Überweisung der Gelder gefunden habe. (stu)