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Politik

USA übernehmen Flüchtlinge von Australien

1. Februar 2017

Die USA wollen trotz eines kürzlich verhängten Einreiseverbots mehr als 1000 Flüchtlinge von den australischen Aufnahmezentren auf Pazifikinseln aufnehmen.

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Flüchtlinge in einem Camp auf Nauru
Flüchtlinge in einem Camp auf der mikronesischen Nauru Bild: Reuters/Amnesty International

Der neue US-Präsident Donald Trump werde die Vereinbarung, die sein Amtsvorgänger Barack Obama im November mit Australien getroffen hatte, einhalten und rund 1250 Flüchtlinge einreisen lassen, teilte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, in Washington mit. Es werde aber "extreme Kontrollen" der Migranten geben, betonte Spicer.

Lager in Nauru und Papua-Neuguinea

Australien betreibt eine besonders rigide Flüchtlingspolitik. Bootsflüchtlinge werden seit 2013 nicht ins Land gelassen, sondern in Lager im Pazifik-Inselstaat Nauru und auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea gebracht. Die Menschen müssen dort teilweise jahrelang ausharren. Die Mehrheit der Flüchtlinge in den Camps stammt aus muslimischen Ländern wie Iran, Irak und Afghanistan.

Erst am Freitag hatte Trump verfügt, dass Flüchtlinge aus aller Welt für 120 Tage nicht in die USA einreisen dürfen, jene aus Syrien sind sogar auf unbestimmte Zeit ausgesperrt. Außerdem verhängte der neue Präsident einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen.

Ursprünglich sollten die Asylbewerber auf Manus in Papua Neuguinea eingebürgert werden. Das höchste Gericht Papua Neuguineas hatte jedoch im Frühjahr 2016 das Abkommen zwischen den Regierungen in Port Moresby und Canberra als Verstoß gegen die Verfassung gekippt und die Schließung des Lagers angeordnet. Die Flüchtlinge in Nauru sollten auf freiwilliger Basis nach Kambodscha umgesiedelt werden. Jedoch hat fast keiner der Flüchtlinge dem zugestimmt.

wl/myk (dpa, kna)