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Amerika

US-Senat wählt Bundesrichterin

Dem Obersten Gericht der Vereinigten Staaten gehört mit Sonia Sotomayor künftig eine Richterin lateinamerikanischer Abstammung an. US-Präsident Barack Obama hatte sie für das Amt nominiert.

US-Richterin Sonia Sotomayor (Foto AP)

Sonia Sotomayor zieht ins Oberste US-Gericht ein

Mit der Stimmen-Mehrheit der Demokraten bestimmte der Senat am Donnerstag (06.08.2009) die 54-Jährige zur Richterin am Obersten Gericht. 68 Senatoren stimmten dafür, 31 zumeist oppositionelle republikanische Senatoren sprachen sich gegen sie aus. Sonia Sotomayor ist erst die dritte Frau im höchsten Richtergremium der USA. Sie folgt dem liberalen Richter David Souter nach, der auf eigenen Wunsch ausschied.

Tochter puertoricanischer Einwanderer

Bestätigt wurde damit der Vorschlag von US-Präsident Barack Obama, der trotz aller Vorbehalte an seiner Kandidatin festgehalten hatte. Die Tochter puertoricanischer Einwanderer war bei den Republikanern seit Wochen umstritten.

Barack Obama (Foto: AP)

Blieb unbeirrt: Präsident Barack Obama

Mitglieder der Opposition äußerten Zweifel, ob die Richterin die Gesetze neutral auslegt oder ob sie sich im Zweifel von persönlichen politischen Erwägungen leiten lässt.

Kompetenz als Juristin unumstritten

Vier Tage lang hatte die Juristin im Juli dem Justizausschuss Rede und Antwort stehen müssen. Zu gesellschaftspolitischen Streitthemen wie Abtreibung oder Waffenrecht hatte sich Sotomayor dabei nur vage geäußert. Parteiübergreifend anerkannt wurde allerdings ihre juristische Fachkompetenz.

Kräfteverhältnis bleibt unverändert

Das interne Kräfteverhältnis des neunköpfigen Gerichtshofes dürfte sich durch die Berufung von Sonia Sotomayor nicht ändern. Mit ihr werden insgesamt vier Richter dem liberalen Flügel zugerechnet, vier weitere gelten als konservativ. Den Ausschlag bei umstrittenen Entscheidungen gibt oft das Votum eines neunten Richters, der keinem Lager klar zuzurechnen ist. Die Richter werden auf Lebenszeit gewählt. (ml/fw/dpa/afp)

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