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Aktuell Welt

US-Regierung sagt Manöver mit Thailand ab

Nach dem Militärputsch in Thailand haben die USA die Zusammenarbeit mit den Streitkräften des ostasiatischen Landes ausgesetzt. Zuvor waren bereits Hilfen in Millionenhöhe auf Eis gelegt worden.

Die USA sagten die für dieses Jahr geplanten gemeinsamen Manöver mit der thailändischen Armee ab, wie ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums in Washington mitteilte. Zudem werde Flottenadmiral Harry Harris im Juni nicht nach Thailand reisen. Ebenso sei eine Einladung an einen hochrangigen thailändischen General zum Besuch der Führung der US-Pazifikflotte zurückgenommen worden.

Bereits am Freitag hatte die US-Regierung Militärhilfen für das Land in Höhe von 3,5 Millionen Dollar (rund 2,6 Millionen Euro) auf Eis gelegt.

Die thailändische Armee müsse dem Coup ein Ende setzen und die demokratische Ordnung wiederherstellen. Es gebe zwar "eine lange und ertragreiche militärische Zusammenarbeit mit Thailand", erklärte das Pentagon. "Demokratische Prinzipien und das amerikanische Recht" machten die Schritte aber notwendig.

Thailands Armee baut Macht aus

Das Militär in Thailand hatte am Donnerstag geputscht und dies mit der zunehmenden Gewalt im Zuge des Machtkampfs zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung begründet. Zudem wurde das Kriegsrecht verhängt. Damit sind nun Ansammlungen von mehr als fünf Menschen in Thailand verboten, die Medien sind einer Zensur unterworfen und es gilt eine Ausgangssperre. Der Putsch war international verurteilt worden.

Militärchef Prayuth Chan-Ocha erklärte, bevor es Neuwahlen geben könne, müssten zunächst Reformen durchgeführt und die Ordnung wiederhergestellt werden. Dies könne Monate dauern. Führende Politiker, darunter auch Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, wurden festgenommen.

Am Samstag löste das Militär den Senat auf und entließ drei hochrangige Sicherheitsbeamte mit Verbindungen zur Regierung. Die Armee gab zudem bekannt, dass König Bhumibol Adulyadej den Machtwechsel zur Kenntnis genommen habe, eine wichtige Formalie in dem Land, in der die Monarchie die bedeutendste Institution ist. Bhumibol selbst äußerte sich bislang nicht öffentlich zu dem Putsch.

Erste Proteste

Trotz des Versammlungsverbots formieren sich in Thailand erste Proteste gegen den Putsch. Etwa 1000 Menschen zogen am Sonntag durch die Hauptstadt und riefen in Sprechchören"Raus!". Auf riesigen Plakaten stand "Junta Raus" und "Beendet den Putsch".

Zuvor hatten in einem Einkaufszentrum im Norden Bangkoks etwa 200 Menschen gegen den Putsch demonstriert. Polizisten versuchten einem Reuters-Reporter zufolge, die Menschen zum Weitergehen zu bewegen, wurden aber niedergeschrien und zogen sich zunächst zurück. Später wurde der Platz dann abgeriegelt, mindestens zwei Menschen sollen abgeführt worden sein. Auch aus anderen Teilen der Stadt und aus Chiang Mai im Norden des Landes wurden Proteste gemeldet.

Hintergrund des Konflikts ist ein seit fast zehn Jahren andauernder Machtkampf zwischen Anhängern des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und der königstreuen Mittelschicht. Thaksin wird von der armen Landbevölkerung unterstützt. Seine Gegner kritisierten, dass er auch aus dem Exil heraus nach wie vor großen Einfluss auf die Politik habe - zuletzt durch seine Schwester Yingluck.

kis/pg (rtr, afp, rtr,dpa)