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Aktuell Amerika

US-Präsident Obama fliegt im März nach Kuba

Die Normalisierung der Beziehungen ist Barack Obama ein Herzensanliegen. Nun wird er als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren Havanna besuchen. Das Weiße Haus gab nun das Datum bekannt.

US-Präsident Barack Obama (R.) und sein kubanischer Kollege Raúl Castro beim Amerika-Gipfel in Panama (Foto: rtr)

Die Präsidenten Kubas und der USA, Castro (l.) und Obama, beim Amerika-Gipfel im April 2015 in Panama

US-Präsident Barack Obama wird Ende März zu einem historischen Besuch nach Kuba fliegen. Barack und seine Ehefrau Michelle Obama würden am 21. und 22. März im Zuge einer Lateinamerikareise den Karibikstaat besuchen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Es bestätigte damit vorherige Angaben aus US-Regierungskreisen. Obama kündigte über den Kurzbotschaftendienst Twitter an, er werde bei dem Besuch auch die Menschenrechtslage ansprechen. "Nächsten Monat werde ich nach Kuba reisen, um unsere Bemühungen voranzutreiben, das Leben des kubanischen Volkes zu verbessern", schrieb Obama auf Twitter.

"Wir haben noch immer Differenzen mit der kubanischen Regierung, die ich direkt zur Sprache bringen werde. Amerika wird in der Welt immer für die Menschenrechte einstehen." Nach Angaben seines Büros wird Obama in Kuba auch Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.

Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Januar 1928 Calvin Coolidge in der Hauptstadt Havanna - lange vor der Machtübernahme durch Revolutionsführer Fidel Castro 1959. US-Präsident Harry Truman besuchte den US-Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba 1948, Ex-Präsident Jimmy Carter war 2011 in Kuba.

Obama und Castro beenden die politische Eiszeit

Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution durch Castro Anfang der 1960er Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu dem Karibikstaat abgebrochen. Vor mehr als einem Jahr beendeten Obama und sein kubanischer Kollege Raúl Castro, der jüngere Bruder von Fidel, auch nach Vermittlung des Vatikans die politische Eiszeit der Erzfeinde.

2015 unternahmen beide Seiten verschiedene Schritte zu einer weiteren Annäherung, es wurden offizielle Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen aufgenommen. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der US-Terrorliste. Mit der Eröffnung der Botschaften wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt.

José Cabanas (3.v.l.), Kubas neuer Botschafter in den USA (Foto: dpa)

José Cabanas (3.v.l.), Kubas neuer Botschafter in den USA

Touristische Reisen eingeschränkt möglich

Gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner hob Obama auch eine Reihe von Sanktionen gegen den sozialistischen Staat auf. US-Bürger dürfen Kuba aber weiterhin nur mit einer Sondergenehmigung besuchen. Für eine ungehinderte Reisefreiheit müsste der US-Kongress das Handelsembargo vollständig aufheben. Da dieser jedoch von den oppositionellen Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren.

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einem normalen Miteinander wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Am vergangenen Dienstag unterzeichneten Vertreter der USA und Kubas ein Luftverkehrsabkommen, das langfristig bis zu 110 Flüge täglich zwischen beiden Ländern erlaubt. Vom Herbst an soll es nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben.

Republikaner kritisieren Obamas Absicht

Aus den Reihen der Republikaner kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reisepläne Obamas sehr kritische Töne. Der Präsidentschaftsbewerber und Floridas Senator Marco Rubio, Sohn kubanischer Exilanten, verurteilte den geplanten Besuch als großen Fehler. Ähnlich äußerte sich sein Rivale Ted Cruz.

In Kuba sei ein "repressives Regime" an der Macht, das keine Wahlen zulasse, sagte Rubio dem US-Nachrichtensender CNN. Seit der Eröffnung der US-Botschaft in Havanna habe sich in dem Staat nichts zum Besseren gewandelt. Hunderttausende Kubaner immigrierten nach der Machtübernahme durch Fidel Castro in die USA, viele von ihnen lehnen die derzeitige Annäherung ab.

se/pg/kle (afp, dpa, ap)

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