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Aktuell Asien

US-Präsident in Myanmar bejubelt

Barack Obama besucht als erster US-Präsident Myanmar. Er lobte die bisherigen Bemühungen der dortigen Zivilregierung, mahnte aber gleichzeitig zur Fortsetzung der Reformen.

Bis zu einer vollendeten Demokratie sei es noch weit, aber er habe großes Vertrauen in die Politik der neuen Führung. Präsident Barack Obama fand bei seinem Kurzbesuch in dem langezeit international geächtete Myanmar den richtigen Ton. "Ich teile mit ihm die Einschätzung, dass dies die ersten Schritte sind auf einer langen Reise", kommentierte Obama nach seinem Treffen mit Präsident Thein Sein vor der Presse in Rangun.

Der Prozess der demokratischen und wirtschafltichen Reformen in Myanmar, die vom Staatsschef eingeleitet worden seien, könnten zu "unglaublichen Entwicklungsmöglichkeiten" führen, so der US-Präsident. Zehntausende Menschen hatten ihm auf dem Weg zum alten Parlament in der früheren Hauptstadt einen begeisterten Empfang in dem südostasiatischen Land bereitet.

Aung San Suu Kyi und Präsident Obama in Rangun (foto:REUTERS)

Herzlicher Meinungsaustausch in Rangun. Aung San Suu Kyi und Präsident Obama

Bei seiner Begegnung mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi versprach Obama, "der Demokratisierung weitere Schwungkraft" zu geben. Die Friedensnobelpreisträgerin meinte, sie vertraue auf US-Hilfe in schwierigen Zeiten. Man müsse vorsichtig sein und dürfe sich nicht von den ersten Erfolgen täuschen lassen, merkte Suu Kyi aber mahnend an.

In einer Rede in der alten Universität von Rangun sprach der US-Präsident auch die Menschenrechte und die Behandlung von Minderheiten an. Sicherlich brauche die nationale Versöhnung Zeit, sagte Obama in einer Halle voller Studenten. Aber es sei dringend notwendig, die Gewalt unter den Volksgruppen zu beenden, ergänzte er in Anspielung auf die jüngsten Ausschreitungen gegen die Rohingya im Westen Birmas. Die Universität gilt als Geburtsstätte der Unabhängigkeits- und später der Studentenbewegung.

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Obama zu Gast in Birma

Nach Ende der Junta

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Myanmar und den USA sind besser geworden, seit 2011 die 50-jährige Militärherrschaft im früheren Birma endete. Erst vor einigen Tagen hatte Thein Sein angekündigt, 452 Gefangene freizulassen - unter ihnen auch politische Häftlinge - und sich mehr für die verfolgte muslimische Minderheit der Rohingya einzusetzen. Während des Obama-Besuchs wurde von Seiten der Opposition die Freilassung von 52 politischen Gefangenen bestätigt, darunter der bekannte Menschenrechtsaktivist Myint Aye.

Menschenrechtsgruppen hatten die Visite des US-Präsidenten in Myanmar als verfrühte Belohnung für ein Land kritisiert, in dem es noch immer politische Gefangene gebe und das sich schwer damit tue, ethnische Gewalt einzudämmen.

ASEAN-Treffen in Kambodscha

Von Birma reiste Obama weiter zum ASEAN-Gipfel, der dieses Jahr in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh stattfindet. Zum Beginn des Gipfels am Sonntag hatte sich die südostasiatische Staatengemeinschaft auf eine eigene Menschenrechtserklärung geeinigt.

Die Erklärung war lange umstritten, Menschenrechtler kritisieren sie als viel zu lasch, weil sie Schlupflöcher schaffe. So soll es offenbar möglich sein, Menschenrechte aus Gründen der nationalen Sicherheit einzuschränken.

Auf dem Programm des ASEAN-Gipfels steht außerdem der Streit zwischen China und den anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres um die dortigen Inseln und Meeresgebiete.

Umstritten sind insbesondere die Paracel- und die Spratly-Inseln, die China und Vietnam beide beanspruchen. Die ASEAN-Länder wollen ein "rotes Telefon", eine Art "Notfall-Kommunikationsverbindung", einrichten, das zu einer besseren Kommunikation mit China führen soll.

sc/nem/uh (rtre, afpe, dapd, dpa)

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