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Fokus Osteuropa

US-Präsident Bush besucht Georgien

In Tiflis lobte Präsident Bush die Georgier für ihren Kampf für Demokratie und kündigte an, Georgiens Wunsch nach einer NATO-Mitgliedschaft zu unterstützen. Überschattet wurde der Besuch durch einen Granatenfund.

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Amerika und Georgien Seite an Seite

US-Präsident George Bush ist am Montag (9.5.) aus Moskau kommend in Tiflis eingetroffen. Georgien war die letzte Station seiner viertägigen Europareise. Vor und nach seiner Visite in Russland besuchte Bush Staaten, deren Beziehungen zum Kreml gespannt sind. Dazu gehört auch Georgien. Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili bezeichnete Bushs Besuch als beispiellose Geste der Unterstützung Georgiens. Saakaschwili zufolge erinnert sich die georgische Hauptstadt an viele Zerstörungen und Raubzüge sowie an Besuche von Staatsoberhäuptern. Aber erstmals in der Geschichte sei jetzt das Staatsoberhaupt eines mächtigen Landes gekommen, das ein Verbündeter und Freund sei.

"Rosenrevolution" ein Vorbild

In einer Rede im Zentrum von Tiflis sagte Bush vor Zehntausenden von Menschen, die georgische "Rosenrevolution" sei ein Vorbild für andere Völker. "Der Weg zur Demokratie ist nicht leicht, aber Sie werden ihn nicht allein gehen müssen. Das amerikanische Volk wird Ihnen helfen, einen freien und demokratischen Staat aufzubauen", sagte Bush in seiner Ansprache an das georgische Volk am 10. Mai. Er dankte dem georgischen Volk für den vorbildhaften Kampf für Freiheit und Demokratie.

Hilfe für NATO-Beitritt angekündigt

Während eines Treffens im georgischen Parlament sprachen die Präsidenten Georgiens und der USA über einen möglichen NATO-Beitritt Georgiens. "Der georgische Präsident ist bereit, alle Bedingungen für einen Nato-Beitritt zu erfüllen. Herr Präsident, wir werden gerne mit Ihnen zusammenarbeiten, damit diese Ideen realisiert werden. Die NATO ist für die USA eine wichtige Organisation und wir werden Ihnen helfen, Ihr Ziel zu erreichen", sagte Bush. Er betonte ferner, eine Mitgliedschaft in der Allianz sei für Georgien sehr wichtig.

Schließung russischer Stützpunkte gefordert

Dies dürfte für Russland schwer zu schlucken sein, da Georgien für Moskau von strategischer Bedeutung ist. Bis heute unterhält Russland in Georgien Militärstützpunkte. Unter verschiedenen Vorwänden versucht Moskau, einer Schließung der Stützpunkte aus dem Weg zu gehen. Gerade deswegen ist Präsident Saakaschwili nicht zu den Feierlichkeiten anlässlich der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in die russische Hauptstadt gereist. Präsident Bush erklärte in Tiflis, er habe mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Schließung der russischen Militärstützpunkte in Georgien gesprochen. Auf einer Pressekonferenz unterstrich Bush, der beim OSZE-Gipfel in Istanbul 1999 gefasste Beschluss über die Schließung jener Stützpunkte müsse eingehalten werden.

Ermittlungen wegen Granatenfund

Am Mittwoch (11.5.) wurde bekannt, dass unweit der Tribüne im Zentrum von Tiflis, von der aus die Präsidenten der USA und Georgiens zum Volk sprachen, eine Granate gefunden wurde. Die georgischen Behörden bestritten dies anfangs, aber inzwischen bestätigten sie den Fund und teilten mit, es werde gemeinsam mit amerikanischen Kollegen ermittelt.

"Für Präsident Bush bestand keine Gefahr"

Nach Angaben des amerikanischen Geheimdienstes wurde in Richtung des Präsidenten ein Gegenstand geworfen, der 30 Meter von Bush und Saakaschwili entfernt zu Boden ging. Die georgische Seite teilte hingegen mit, die Granate vom Typ RGD-5 wurde nicht geworfen, sondern sie wurde auf dem Boden gefunden. Die Granate selbst sei, wie der Sekretär des georgischen Sicherheitsrates Gela Besuaschwili sagte, ungefährlich gewesen, da sie nicht scharf war. Die georgischen Behörden betonen, für Präsident Bush habe keine Gefahr bestanden. Der offizielle Vertreter des georgischen Innenministeriums, Guram Danadse, sagte der Deutschen Welle, es werde alles getan, um die Verdächtigten zu finden. Bislang ist aber noch niemand festgenommen worden.

Burdschanadse spricht von Provokation

Die Vorsitzende des georgischen Parlaments, Nino Burdschanadse, erklärte unterdessen, der Zwischenfall sei Teil einer Provokation. Ihr zufolge gibt es viele Kräfte, die den georgisch-amerikanischen Beziehungen schaden wollen. Die Parlamentspräsidentin äußerte die Hoffung, dass der Zwischenfall sich auf die Beziehungen zwischen Georgien und den USA nicht auswirken wird.

DW-RADIO/Russisch, DW-RADIO/Ukrainisch,11.5.2005, Fokus Ost-Südost