US-General: "Ich würde Trump stoppen"

Könnte Donald Trump einen Krieg mit Nordkorea anzetteln? Das ist nicht völlig auszuschließen. Aber könnte der US-Präsident dann auch den Befehl zu einem atomaren Erstschlag geben? Und das Militär müsste seinem Oberkommandierenden bedingungslos gehorchen? "Ich glaube, einige Leute halten uns für blöd", sagt General John E. Hyten.

Hyten ist Kommandeur des Strategischen Kommandos der Vereinigten Staaten und damit verantwortlich für die Führung, Ausbildung, Ausrüstung, Verwaltung und Planung sämtlicher Atomstreitkräfte der USA. Auf einem Sicherheitsforum im kanadischen Halifax stellte der Vier-Sterne-General klar, dass er sich einem illegalen Befehl zum Atomwaffen-Einsatz verweigern würde: "Wir sind keine dummen Menschen. Wir machen uns über diese Dinge viele Gedanken."

Er berate den Präsidenten, der ihm dann sage, was er zu tun habe. "Was glauben Sie würde passieren, wenn es etwas Illegales ist? Dann werde ich ihm sagen, 'Herr Präsident, das ist illegal'." Dann würde über Alternativen diskutiert werden, sagte Hyten. "So kompliziert ist das nicht."

Am vergangenen Dienstag hatten US-Senatoren die Befugnis von Präsident Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs öffentlich in Frage gestellt. Bei einer Ausschusssitzung des US-Senats äußerten sie Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten. Trump sei "so labil, so unberechenbar" und habe einen "überspannten Entscheidungsfindungsprozess", sagte der demokratische Senator Chris Murphy. Es sei "beunruhigend", dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne.

Geleitet wurde die Sitzung von dem führenden republikanischen US-Senator Bob Corker, einem ausgewiesenen Trump-Kritiker. Wenn ein Angriffsbefehl einmal gegeben und bestätigt sei , "gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen", warnte Corker.

Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten ist seit 1976 nicht mehr geführt worden. Damals regierte mit Gerald Ford der bislang einzige Präsident, der nie durch vom Volk bestimmte Wahlmänner gewählt oder bestätigt wurde.

Die Äußerungen von US-General Hyten sollten dieser Debatte zweifellos die Spitze nehmen. Vom US-Verteidigungsministerium gibt es dazu allerdings noch keine Stellungnahme.

Trump hatte Nordkorea bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung mit der "totalen Vernichtung" gedroht. Die zunehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten haben bei US-Abgeordneten beider Parteien zu einer Diskussion über die Befugnisse des Staatsoberhaupts geführt.

rb/fab (afp, ap, dw, rtr)