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Welt

US-Behörde: Treibhausgase sind schädlich

Präsident Barack Obama reist gestärkt zur Klimakonferenz nach Kopenhagen. Die US-Umweltbehörde stufte Treibhausgase offiziell als gesundheitschädlich ein. Dadurch könnte Obama notfalls eigenmächtig Klimaziele festlegen.

Aus den Schornsteinen einer Industrieanlage steigen Rauchwolken auf (Foto: dpa)

Die Umweltbehörde EPA hält solche Emissionen für umweltschädlich

Die Umweltbehörde (EPA) gab am Montag (07.12.2009) bekannt, dass es hinreichende wissenschaftliche Beweise dafür gebe, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich seien. Die EPA erklärte Kohlendioxid und fünf weitere Gase für schädlich und eine Regulierung des Ausstoßes für notwendig. Diese Definition gibt der Regierung das Recht, Emissionen eigenständig auf der Basis des "Clean Air Act", eines Umweltgesetzes von 1990, zu begrenzen. Damit könnte US-Präsident Barack Obama theoretisch auch ohne langwieriges Gesetzgebungsverfahren die Reduzierung von Emissionen anordnen, also ohne Mitsprache des Kongresses. Im Senat hängt die entsprechende Gesetzesvorlage seit längerem fest, und ein Votum wird nicht vor dem Frühjahr erwartet. Obama hatte jedoch bereits erklärt, dass er nicht am Willen der Abgeordneten vorbei handeln wolle.

Obama berät mit Gore über US-Kurs

Lisa Jackson von der US-Gesundheitsbehörde (Foto: AP)

Die Gesundheitsbehörde EPA stärkt Obama den Rücken

Umweltschützer begrüßten die Entscheidung als klares Signal, dass die Regierung auch dann handeln werde, wenn der Kongress dazu nicht in der Lage sei. Zur Vorbereitung seiner Teilnahme am Weltklimagipfel in Kopenhagen traf Obama in Washington mit dem ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore zusammen. Das Gespräch fand hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus statt. Gore hat für sein Engagement für den Klimaschutz 2007 den Friedensnobelpreis erhalten. Obama will zum Abschluss des Klimagipfels nach Kopenhagen reisen. Er hat nach acht Jahren Untätigkeit seines Vorgängers George W. Bush eine Verringerung der CO2-Emissionen um 17 Prozent bis 2020 angeboten. Dabei verwendet die US-Regierung 2005 als Referenzjahr. Gemessen an dem sonst üblichen Bezugsjahr 1990 beträgt die angebotene Reduzierung lediglich drei bis vier Prozent.

Merkel: "Auch Indien und China sind in der Pflicht"

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht beim Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe auch die wirtschaftlich aufstrebenden Länder in der Pflicht. Merkel sagte im Zweiten Deutschen Fernsehen, insbesondere Indien und China müssten noch zulegen. Dagegen hätten die USA das Ziel, die Erderwärmung bis 2050 bei zwei Grad zu stoppen, schon anerkannt. Dennoch müssten alle Staaten bei ihren Angeboten noch zulegen. "Oberstes Ziel muss es sein, die Empfehlung der Wissenschaftler anzuerkennen und die Erderwärmung bei zwei Grad zu stoppen", forderte die Kanzlerin. Daher werde sie bis zuletzt für ein gemeinsames Klimaziel werben. Wie sie geht auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen davon aus, dass es beim UN-Klimagipfel in Kopenhagen konkrete Ergebnisse und nicht nur bloße Absichtserklärungen geben wird.

Rasmussen: "Klimawandel kennt keine Grenzen"

Der dänische Ministerpräsident Rasmussen (Foto: AP)

Der dänische Ministerpräsident Rasmussen

Auf dem Gipfel in Kopenhagen soll ein neues Klimaschutzabkommen beschlossen werden. Seit Montag ringen Regierungen und Wissenschaftler auf der UN-Klimakonferenz um eine gemeinsame Vereinbarung. Zum Auftakt der zweiwöchigen Konferenz bezeichnete der dänische Ministerpräsident Lars Loekke Rasmussen das Mammut-Treffen als "Hoffnungsträger der Menschheit". Der Däne nahm alle Länder der Welt beim Klimaschutz in die Verantwortung: "Der Klimawandel kennt keine Grenzen, er betrifft uns alle." Die UN-Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen verhandelt über ein Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls. Die Beratungen, zu denen insgesamt 15.000 Delegierte, Experten und Journalisten aus 192 Staaten zugelassen sind, erfolgen zunächst auf Fachebene.

Autor: Martin Muno (dpa, afp, ap)
Redaktion: Herbert Peckmann

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