US-Außenminister Rex Tillerson: Der IS ist noch nicht besiegt | Aktuell Welt | DW | 13.02.2018
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Der IS und der Irak

US-Außenminister Rex Tillerson: Der IS ist noch nicht besiegt

Der von der Terrormiliz geschundene Irak ist derzeit das große Konferenzthema in Kuwait: Die Anti-IS-Koalition warnt vor einer Rückkehr der dunklen Vergangenheit, eine Geberkonferenz will Hoffnung für die Zukunft machen.

US-Außenminister Rex Tillerson (Artikelbild) hat vor der Annahme gewarnt, die Extremistengruppe "Islamischer Staat" sei bereits besiegt. "Das Ende größerer Kampfeinsätze bedeutet nicht, dass wir einen dauerhaften Sieg über den IS erreicht haben", sagte er während eines Besuchs in Kuwait. Die Dschihadistenmiliz stelle weiterhin eine ernste Gefahr für die Region, die USA und andere Regionen der Welt dar. Tillerson äußerte sich zum Auftakt eines Außenministertreffens der internationalen Anti-IS-Koalition. 

Der IS, der zum Zeitpunkt seiner größten Machtausdehnung weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht und ein Kalifat ausgerufen hatte, steht vor der endgültigen militärischen Niederlage. Aus dem Irak ist die radikalislamische Organisation vertrieben worden, in Syrien sind die IS-Milizen fast aufgerieben worden.

Die Terrormiliz versuche nun in anderen Ländern, in denen die Organisation bereits aktiv sei, Geländegewinne zu erzielen, sagte Tillerson. In Afghanistan, den Philippinen, Libyen und in westafrikanischen Staaten versuchten die Kämpfer, ihren Einflussbereich auszuweiten und sichere Rückzugsorte zu schaffen.

Entwicklungsminister Müller: Irak muss Korruption bekämpfen 

In Kuwait-Stadt findet derzeit auch eine internationale Irak-Wiederaufbaukonferenz statt. Anlässlich dieses Treffens sicherte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller dem kriegsgebeutelten Land deutsche Unterstützung zu. Die Bundesregierung lege den Schwerpunkt der Hilfe auf den Wiederaufbau der zerstörten Dörfer und Städte, erklärte Müller in Berlin kurz vor seinem Abflug nach Kuwait. "So wollen wir auch Voraussetzungen für eine Rückkehr irakischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat schaffen." Derzeit leben laut Müllers Ministerium rund 100.000 irakische Flüchtlinge in der Bundesrepublik.

Müller rief den Irak zugleich zur Bekämpfung von Korruption auf. "Die Hauptprobleme sind hohe bürokratische Hürden, intransparente Vergabeprozesse und die weit verbreitete Korruption", erklärte der CSU-Politiker. Der entscheidende Impuls für den Wiederaufbau müsse von der Regierung in Bagdad kommen. So müsse diese auch bessere Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen liefern. Nach den Worten Müllers kann auch die deutsche Wirtschaft vom Aufbau der Infrastruktur im Irak profitieren: "Ich freue mich, dass sich allein aus Deutschland viele namhafte Unternehmen beteiligen wollen." Der Minister wird in Kuwait auch den irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi treffen.

Finanzbedarf von mehr als 88 Milliarden Dollar

Die dreitägige Irak-Konferenz in Kuwait hat am Montag begonnen. Rund 1900 Delegierte von Regierungen, Unternehmen und Organisationen nehmen daran teil. Die irakische Regierung und die Weltbank haben den Finanzbedarf für den Wiederaufbau des Landes übereinstimmend auf gut 88 Milliarden Euro beziffert.

sti/se (dpa, rtr, epd)