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Aktuelles

Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre tagt

Von wegen Sommerpause: In Berlin ist der Untersuchungsausschuss des Bundestages zusammengekommen, der das Debakel mit der "Euro Hawk"-Drohne aufarbeiten soll. Verteidigungsminister de Maizière soll sich hier erklären.

Doch zunächst sind andere Zeugen an der Reihe. Den Anfang machte der Ausschuss mit der Befragung des früheren Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Im Anschluss werden auch die früheren Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) angehört.

Die Bundestagsabgeordneten wollen in dem Ausschuss klären, warum das Milliardenprojekt "Euro Hawk" erst so spät gestoppt wurde - und nachdem bereits mehr als 500 Millionen Euro Steuergelder in die Drohnenbeschaffung investiert worden waren.

Neue Vorwürfe gegen de Maizière

Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll voraussichtlich am 31. Juli vor dem Gremium aussagen. Der CDU-Politiker hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai beendet, nachdem klar geworden war, dass die Drohne keine Zulassung für den deutschen Luftraum bekommt. Viel zu spät nach Ansicht der Opposition. Sie sieht sich durch einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" bestätigt, wonach der Verteidigungsminister bereits im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert gewesen sei.

Vorsitzende fordert Konsequenzen

Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), forderte de Maizière auf, vor dem Ausschuss die bisherigen Widersprüche aufzuklären. Sie selbst habe "Schwierigkeiten", dem Minister noch zu glauben, sagte sie in einem dpa-Interview. "De Maizière muss selber verantworten, was er tut. Aber eins ist klar: Konsequenzen muss es geben."

Der Untersuchungsausschuss soll bis zum 31. Juli insgesamt sechs Mal zusammenkommen. Insgesamt sollen 19 Zeugen aus dem Verteidigungsministerium, aus untergeordneten Behörden, vom Bundesrechnungshof und von der Industrie befragt werden. Ein Abschlussbericht soll bis zum 31. August vorliegen. Dieser wird in der ersten Septemberwoche, also noch vor der Bundestagswahl am 22. September, im Plenum des Bundestages debattiert.

ml/mm/det/wl (afp, dpa)

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