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Ostmitteleuropa

Unterkünfte für illegale Migranten in Tschechien gleichen Gefängnissen

- Innenministerium kündigt Reformen an

Prag, 12.2.2003, RADIO PRAG, deutsch, Katrin Silva

Einrichtungen für illegale Migranten erinnern in Tschechien an Gefängnisse. Dieser Vorwurf wurde in den vergangenen Tagen gleich mehrfach und von unterschiedlichen Seiten laut.

Die Zahl der Menschen, die versuchen, auf illegale Weise die Landesgrenzen zu überschreiten, ist gegenwärtig rückläufig.

Josef Gebhart von der Ausländerpolizei äußerte sich hierzu wie folgt: "Im Vergleich zum Jahr 2001 haben wir im vergangenen Jahr einen Rückgang verzeichnet. Die tatsächliche Zahl illegaler Migranten belief sich auf 12 000 Personen, die an der Grenze zur Slowakei und den anderen Nachbarländern festgenommen wurden, vor allem an der tschechisch-deutschen Grenze."

Doch was geschieht mit Menschen, die beim Versuch, ohne erforderliche Genehmigungen die Landesgrenze zu passieren, von der Polizei aufgegriffen werden? Dr. Miloslav Smetana von der Ausländerpolizei in Prag erläutert die Vorgehensweise der Polizei in derartigen Fällen:

"Die betreffende Person wird von der Polizei in Gewahrsam genommen, da sie sich eines Gesetzesverstoßes schuldig gemacht hat. Es folgt der Aufenthalt in einer der vier Auffangeinrichtungen in der Tschechischen Republik, der laut Gesetz bis zu 180 Tage währen kann. Dort bekommt der ausländische Bürger auch den Entscheid über seine Abschiebung ausgehändigt. Die Dauer des Aufenthalts bestimmt oft vor allem die Feststellung der Identität, da die Migranten häufig keine Ausweispapiere bei sich haben."

Gerade die von Miloslav Smetana erwähnten Einrichtungen wurden in den vergangen Tagen von mehreren Seiten kritisiert. Der Grund: Sie glichen Gefängnissen, und zwar nicht nur ihrer äußeren Erscheinung nach zu urteilen, sondern auch hinsichtlich des strengen Regimes, das dort - im Unterschied zu Asylbewerberwohnheimen - herrschen. Milosloav Smetana von der Ausländerpolizei bestätigt:

"Das stimmt leider, die Einrichtungen erinnern tatsächlich ein wenig an Gefängnisse. Wir wollten schon im vergangenen Jahr Veränderungen vornehmen."

Das, so Smetana, sei an der Finanzierung gescheitert. In einer Meldung der Nachrichtenagentur CTK hieß es, dass sich nunmehr das Innenministerium mit dieser Frage beschäftigt. (fp)

  • Datum 13.02.2003
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  • Permalink http://p.dw.com/p/3GXC
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