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Ostmitteleuropa

Ungarns Premier bestreitet Regierungskrise

- Dennoch Kabinettsumbildung bis Ende des Monats

Budapest, 5.8.2004, PESTER LLOYD, deutsch

Kaum von seinem Mallorca-Urlaub zurückgekehrt, sieht sich Premierminister Medgyessy gedrängt, Gerüchten entgegen zu treten, seine Regierung stecke in einer Krise. "Es gibt keine Regierungskrise, das Kabinett ist mit einem Mandat bis 2006 ausgestattet, was niemand in Frage zu stellen hat," sagte der Regierungschef auf einer außerordentlichen Pressekonferenz. Regierungssprecher Gál ist kürzlich und plötzlich entlassen worden, am Wochenende stellte Sportminister Gyurcsany seinen Posten zur Verfügung, Justizminister Barandy drohte ebenfalls mit Rücktritt, sollten seine Reformbemühungen weiter auf taube Ohren stoßen. Zudem wurde gestern Außenminister Kovács nach Brüssel wegdelegiert. Aber es gibt keine Regierungskrise. Medgyessy kündigte nun für Ende des Monats eine Kabinettsumbildung an, bis dahin "soll sich der Sportminister um die Olympiateilnahme der ungarischen Mannschaft kümmern", sagte er weiter. In Richtung Justizminister verkündete er: "Die Reformen sind wichtig, aber der Minister muss verstehen, dass es Budgetvorgaben einzuhalten gilt." Ein Treffen zwischen den beiden soll die Spannungen nun ausräumen. Gerüchten, er wolle sich einer Vertrauensabstimmung innerhalb der Partei oder der Fraktion stellen, widersprach der Regierungschef vehement. (fp)

  • Datum 05.08.2004
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  • Permalink http://p.dw.com/p/5PEK
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