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Ostmitteleuropa

Ungarns Finanzminister optimistisch

– "Ungarische Wirtschaft ist gesund und ruht auf stabilem Fundament - Stärker in der EU verwurzelt als mancher Mitgliedsstaat"

Budapest, 14.1.2002, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch

Finanzminister Mihály Varga ist ausgesprochen zufrieden mit der Leistung der ungarischen Wirtschaft im vergangenen Jahr. Auch für 2002 ist der Fidesz-Politiker (Fidesz - Bund Junger Demokraten) optimistisch, wie er jetzt auf der Vollversammlung des Arbeitgeberverbands MGYOSZ erklärte. Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit sei positiv, die Steuern würden gesenkt, kündigte er an.

Die langfristigen Aussichten seien positiv, auch wenn das Wirtschaftswachstum sich verlangsamt habe, so der Minister. Statt der ursprünglich prognostizierten 4,5 Prozent liege der Wert für 2001 bei vier Prozent. "Das ist immer noch ein günstiges Wachstum, verglichen mit der Eurozone, wo die Experten mit 1,5 bis 1,8 Prozent rechnen", sagte er. Auch in Tschechien und Polen habe sich das Wirtschaftstempo verlangsamt. In Prag rechne man mit 3 bis 3,5 Prozent, in Warschau mit 1,5 bis 2 Prozent.

Die ungarische Wirtschaft ist gesund und ruht auf einem stabilen Fundament", versicherte Varga. Immer wichtiger werde dabei der Inlandsverbrauch, der 2001 um knapp fünf Prozent gestiegen sei. An die Seite des dauerhaft kräftigen Maschinenbaus würden immer stärker die verarbeitende Industrie und die Dienstleistungen treten. Die Investitionen seien zwar um 17 bis 18 Prozent zurückgegangen, doch sei dieser Schwund nicht so drastisch wie in der EU. "Wir erwarten 1,8 Millionen Euro an Auslandsinvestitionen in diesem Jahr." Für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit sei es wichtig, dass Ungarn weiterhin kräftig exportiere. "75 bis 80 Prozent unserer Exporte gehen in die EU, wir sind tiefer in der Union verwurzelt als mancher EU-Staat."

Zufrieden blickte der Finanzminister auf die günstige Inflationsentwicklung zurück, für die unter anderem die niedrigen Ölpreise verantwortlich waren. Im Oktober war mit 7,6 Prozent der niedrigste Teuerungswert seit 15 Jahren erreicht worden. Für 2002 rechnet der Minister mit einer noch niedrigeren Inflation. Er versprach, dass auch die Preise für Bus und Bahn, Post und Energie im Rahmen der niedrigen Vorgaben der Regierung ausfallen würden.

Mit Blick auf die Arbeitslosigkeit sagte Varga, dass die Zahl der Beschäftigten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sei. Laut ILO (Internationale Arbeitsorganisation)-Statistik seien zurzeit nur noch 5,6 Prozent ohne Arbeit. In einigen Regionen des Landes würden die Arbeitgeber eher den Mangel an Fachkräften sehen und nicht die Arbeitslosenquote selbst. "In Ózd hat General Electric ein Werk für 1100 Beschäftigte erbaut, doch bis heute ist es noch nicht gelungen, den Betrieb mit voller Belegschaft zu fahren - und das, obwohl die Arbeitslosenquote in dem Komitat bei knapp 19 Prozent liegt."

Ein positiver Schritt für die Wirtschaftsentwicklung sei auch das Sinken der Schattenwirtschaft. "In den vergangenen Jahren hat sich die Steuermoral deutlich verbessert", berichtete das Kabinettsmitglied erfreut. Der Anteil der Schwarzarbeit sei gesunken, die Höhe der gezahlten Steuern gewachsen. "Für die Menschen wird es immer wichtiger, dass sie ihr Geld auf ehrliche Weise verdienen."

Im vergangenen Jahr wurden vor allem Steuerregelungen geändert, die für die Bevölkerung günstig seien, etwa eine Abgabenbefreiung für Rentner, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Zudem seien die Abschreibungsbeträge für die Sanierung von Altbauwohnungen zum 1. Januar 2002 von 35 000 auf 240 000 Ft (1DM = 124,6 Ft) erhöht worden. Der Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent werde hingegen erst im kommenden Jahr gesenkt. Ungarn liege zurzeit noch deutlich über dem Normalschlüssel der EU. "Die Regierung plant, die Mehrwertsteuer stufenweise zu senken", so Varga. Ein Problem bereite es, dass für 48 Prozent aller Dienstleistungen und Produkte der ermäßigte Satz von zwölf Prozent gelte. Viele Waren würden teurer, für andere, die zurzeit komplett von der Mehrwertsteuer befreit sind, soll der ermäßigte Satz gelten.

Man habe sich in wesentlichen Punkten der EU-Steuerpraxis genähert, auch wenn es noch wichtige offene Fragen gebe. "Bis zum EU-Beitritt muss Ungarn sich auf jeden Fall die Möglichkeit bewahren, mit Hilfe von Steuervorteilen Kapital ins Land zu ziehen", betonte der Minister. Es gebe unter den Ländern Ostmitteleuropas eine scharfe Konkurrenz in dieser Hinsicht. Nach dem Beitritt werde es keine Steuernachlässe mehr geben. "Doch bis dahin bleibt vorerst alles beim Alten." (fp)

  • Datum 14.01.2002
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