Ungarn: Höhere Wahlbeteiligung als 2014 | Aktuell Europa | DW | 08.04.2018
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Parlamentswahl

Ungarn: Höhere Wahlbeteiligung als 2014

Das Interesse an der Parlamentswahl in Ungarn scheint offenbar größer als vor vier und vor acht Jahren zu sein. Beobachter werten dies als ein Signal für eine bessere Mobilisierung durch die Opposition.

Es ist noch ein Zwischenergebnis: Bis 15.00 Uhr MESZ gaben 53,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, 2014 waren es zu diesem Zeitpunkt 45 Prozent, wie die Wahlbehörden mitteilten. Vor etlichen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen.

"Die Zukunft des Landes steht auf dem Spiel", sagte Orbán in einem Wahllokal im Budapester Vorort Zubliget, wo er seine Stimme abgegeben hatte. "Wir können dem Volk vertrauen, ich werde seine Entscheidung akzeptieren."

Ungarn Parlamentswahl | Stimmabgabe Viktor Orban, Premierminister (Getty Images/L. Balogh)

Frühaufsteher: Viktor Orbán und seine Frau gaben ihre Stimme schon um 7.30 Uhr ab

Eine vierte Amtszeit für Orbán?

Knapp acht Millionen Ungarn dürfen sich an der Wahl beteiligen, sie stimmen über eine dritte Amtszeit des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Folge ab. Letzte Umfragen lassen erwarten, dass seine Partei Fidesz erneut eine absolute  Mehrheit im Budapester Parlament bekommen kann. Eine hohe Wahlbeteiligung könnte aber die Opposition begünstigen.

Polarisierender Wahlkampf

In Orbáns Wahlkampagne ging es hauptsächlich um die Flüchtlings- und Migrationspolitik. Er behauptete, dass die Europäische Union, die Vereinten Nationen und der US-Milliardär George Soros Zehntausende Migranten in Ungarn ansiedeln und das Land zum "Einwandererland" machen wollten. Beweise legte er dafür keine vor.

Die Opposition wirft Orbán vor, die Demokratie in Ungarn abzubauen. Staatliche Ressourcen und EU-förderungen würden Orbán-nahen Oligarchen zugeschanzt. Aber auch die EU-Antikorruptionsbehörde Olaf ermittelt in zahlreichen mutmaßlichen Missbrauchsfällen in Ungarn. Orbán bestreitet die Vorwürfe.

Die Wahllokale in Ungarn schließen um 19.00 Uhr, wegen des großen Andrangs könnten einige noch länger geöffnet bleiben. Das vorläufige Endergebnis wird gegen Mitternacht erwartet.

fab/rb (dpa, afp, rtr)

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