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Ungarisches Bildungsministerium unter Korruptionsverdacht

13. Juni 2003
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Budapest, 13.6.2003, PESTER LLOYD, deutsch

Nach Angaben der konservativen Opposition ließ Unterrichtsminister Bálint Magyar (SZDSZ) (Bund Freier Demokraten – MD) den starken Verdacht der Korruption gegen führende Mitarbeiter seines Ressorts aufkommen. Magyar und das Ministerium gaben zu, dass sowohl der Minister als auch Mitarbeiter des Ressorts unlängst auf Kosten einer US-amerikanischen Firma in die Staaten reisten. Dieses Unternehmen hatte im Rahmen der Ausstattung ungarischer Schulen mit Internet-Anschlüssen einen Auftrag erhalten, soll darüber hinaus aber auch kostenlos Software zur Verfügung gestellt haben. Weiter wurde bekannt, dass Angestellte des Ressorts die Einladung eines ebenfalls in diesem Programm involvierten amerikanisch-ungarischen Unternehmens zu einem Wochenendaufenthalt am Balaton (Plattensee – MD) angenommen hatten. Magyar beteuerte, dass er über die Details der Vorgänge nicht informiert war und akzeptierte den Rücktritt des Beauftragten für Informatik. Den Mitarbeitern des Ministeriums wurde untersagt, derartige Einladungen in Zukunft anzunehmen. Die Angelegenheit wurde an das Ministerium für Informatik weitergeleitet. Ein stellvertretender Staatssekretär sowie der Leiter des Internet-Programms in Schulen traten mittlerweile von ihren Ämtern zurück. Obwohl der Unterrichtsminister selbst Hauptziel der oppositionellen Attacken ist, versicherte der Ministerpräsident diesem sein weiteres Vertrauen. Magyar ist eine der führenden Persönlichkeiten des SZDSZ, dem er in der Vergangenheit auch vorstand. Die Vorgänge erregten umso mehr Aufmerksamkeit, da die MSZP (Sozialistische Partei – MD) - SZDSZ-Regierung die konservative Vorgängerregierung mehrmals bezichtigte, besonders bei öffentlichen Aufträgen korrupt verfahren zu haben. (fp)