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Aktuell Asien

Unerwarteter Afghanistan-Besuch von der Leyens

Es ist ein Abstecher in ein Krisengebiet - und das auch noch zu einem prekären Zeitpunkt. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen trifft Bundeswehrsoldaten am Hindukusch.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu einem überraschenden Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete im Feldlager der internationalen Schutztruppe Isaf im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Die Ministerin besuchte das afghanische Camp Shaheen und machte sich ein Bild von der Pionierausbildung und einem Lazarett. Anschließend sprach sie im Isaf-Hauptquartier für Nordafghanistan mit deutschen Soldaten, deren Kampfeinsatz in fünf Monaten ausläuft.

Es ist die zweite Afghanistan-Reise der Ministerin.

Zum ersten Mal war von der Leyen nur wenige Tage nach ihrem Amtsantritt kurz vor Weihnachten am Hindukusch

(Archivbild). Von den einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind nur noch 2400 dort. Der von der Nato geführte Isaf-Einsatz dauert inzwischen fast 13 Jahre. Derzeit sind noch knapp 50.000 Soldaten aus 46 Ländern beteiligt. Ende dieses Jahres läuft der Auftrag der internationalen Kampftruppen aus.

Streitpunkt: Sicherheitsabkommen

Für die Zeit nach dem Isaf-Einsatz ist ein kleinerer Nato-Folgeeinsatz geplant, mit dem afghanische Sicherheitskräfte ausgebildet und unterstützt werden sollen. Die Bundeswehr will dazu mit 800 Soldaten in Afghanistan bleiben. Entsprechende Pläne für eine Ausbildungsmission von Januar 2015 an bekräftigte von der Leyen in Masar-i-Scharif. Voraussetzung für diese Mission namens "Resolute Support" ist indes ein Sicherheitsabkommen zwischen Afghanistan und den USA, denn ohne US-Beteiligung ist die Ausbildungsmission kaum denkbar.

Hamid Karsai, der noch amtierende Präsident, hat die Unterzeichnung eines solchen Abkommens verweigert. Zwar haben die Afghanen im Frühjahr mit hoher Wahlbeteiligung einen Nachfolger gewählt - und alle Favoriten kündigten an, ihre Unterschrift unter eine Sicherheitsvereinbarung zu setzen. Doch die beiden Kontrahenten Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah streiten nach Betrugsvorwürfen weiter über das Wahlergebnis. Deshalb werden zur Zeit alle acht Millionen Stimmen neu ausgezählt.

Zeit der Hoffnungen und des Umbruchs

Von der Leyens Besuch fällt somit in eine Zeit der Hoffnungen und des Umbruchs. Nach einer vergleichsweise fair abgelaufenen Abstimmung wuchs unter Beobachtern der Optimismus, was die Zukunft des Landes angeht. Die ursprünglich für den 2. August geplante Amtseinführung des neuen Präsidenten musste wegen des Streits über das Wahlergebnis jedoch einstweilen verschoben werden.

Auch nach Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens mit den USA, das den Soldaten unter anderem Schutz vor Strafverfolgung durch die afghanische Justiz gewährt, wird für das Engagement des Westens in dem Land die Uhr laufen. Die geplante Nato-Ausbildungsmission ab 2015 wird wohl nur zwei Jahre dauern, da die USA bereits für Ende 2016 den Abzug fast aller ihrer Soldaten angekündigt haben. Von der Leyen betonte bei ihrem Besuch, die Nato-Partner würden Afghanistan gemeinsam verlassen. Es gelte nach wie vor die Grundregel: "Wir sind im Bündnis reingegangen, und wir gehen im Bündnis raus."

jj/det (dpa, afp)

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