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Fokus Osteuropa

Uneinige Opposition vor den Präsidentenwahlen in Bulgarien

Am 22. Oktober wird in Bulgarien ein neuer Staatspräsident gewählt. Gute Chancen auf eine Wiederwahl hat Amtsinhaber Parwanow. Beobachter sagen eine Niederlage der zersplitterten rechten Opposition voraus.

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Präsident Parwanow steht im Oktober zur Wahl

Noch vor einer Woche schien es, als hätten die oppositionellen Rechts-Parteien in Bulgarien endlich einen Weg aus der Krise gefunden. Nach jahrelanger Spaltung des rechten politischen Lagers und monatelangen Verhandlungen hatten die Parteien einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentenwahlen im Oktober nominiert, den Vorsitzenden des bulgarischen Verfassungsgerichts, Nedeltscho Beronow. Doch inzwischen haben zwei der kleineren Parteien ihre Unterstützung für den gemeinsamen Kandidaten zurückgezogen.

Schwache Opposition

Damit schwinden die ohnehin nicht großen Chancen für einen Wechsel im Präsidentenamt nach den Wahlen am 22. Oktober. Beobachtern zufolge hat Bulgariens derzeitiger Präsident, der ehemalige Sozialistenchef Georgi Parwanow gute Chancen für eine zweite Amtszeit. Sein Herausforderer Berenow ist zwar eine Respektsperson. Er genießt den Ruf eines brillanten Juristen, aber politisch fehle ihm die Durchschlagskraft, sagen Beobachter.

"Die Nominierung von Nedeltscho Beronow hat nicht zum Ziel den Sieg bei diesen Wahlen, sondern soll den Einigungswillen der Demokraten zum Vorschein bringen", meint die Politikwissenschaftlerin an der Sofioter Universität, Maria Pirgowa. In einem Gespräch mit der Deutschen Welle sagt sie, Beronow sei eine politische Symbolfigur, habe aber keine Chancen bei den bevorstehenden Wahlen. "Von Anfang an war klar, dass Beronow sich nur sehr schwer durchsetzen kann. Und bald werde klar werden, dass seine Kandidatur in der Luft hängen wird", erklärte Maria Pirgowa. Beronow sei kein echter Gegner für Präsident Georgi Parwanow.

Mühsame Einigungsprozess

"Die Rechten haben im Moment kein Potential, einen Kandidaten zu ernennen, der imstande ist, den sozialistischen Präsidenten Georgi Parwanow zu schlagen", sagt die Politikwissenschaftlerin Maria Pirgowa. "Wenn die Demokraten auch nur die geringste Chance haben wollten, diese Wahlen zu gewinnen, dann hätten sie einen der beiden großen Rechts-Parteien-Führer – Petar Stojanow oder Iwan Kostow – kandidieren lassen müssen". Insofern, so Frau Pirgowa, sei die Nominierung Berenows nicht mehr als ein Schritt zur erwünschten Einigung der Parteien im rechten politischen Lager.

Emiliyan Lilov, Sofia
DW-RADIO-Bulgarisch, 7.8.2006, Fokus Ost-Südost