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Aktuell Welt

UN wollen "IS"-Gräuel untersuchen

Massenhinrichtungen, Vergewaltigungen, Versklavung - die Verbrechen der Terrormiliz "Islamischer Staat" sollen nicht ungestraft bleiben. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen will jetzt handeln.

Die Vereinten Nationen haben beschlossen, die Gräueltaten der sunnitischen Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu untersuchen. Der UN-Menschenrechtsrat in Genf billigte einvernehmlich die Einsetzung einer Untersuchungskommission - aufgestellt vom UN-Hochkommissariat für Menschenrechte. Das Ermittlerteam soll im Irak Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dokumentieren. Die Auflistung könnte bei einer späteren strafrechtlichen Verfolgung der Terroristen eingesetzt werden, heißt es in einer Resolution des 47 Staaten umfassenden Menschenrechtsrates.

Eingebracht wurde die Resolution von europäischen Staaten und dem Irak während einer Sondersitzung des Rates. Zuvor hatten Vertreter westlicher Regierungen in einer Debatte eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der "barbarischen Akte" des IS verlangt. Repräsentanten muslimischer Staaten verurteilten ebenfalls die Terroristen und hielten fest, dass die Gewaltakte nicht durch den islamischen Glauben gedeckt seien. Der "Islamische Staat" greife alle Religionen an.

Kinder als "Kanonenfutter"

IS-Kämpfer hätten Taten verübt, deren "Ausmaß an Unmenschlichkeit unvorstellbar" sei, sagte die stellvertretende UN-Menschenrechtskommissarin Flavia Pansieri. So hätten die Dschihadisten in den vergangenen Monaten wahllos Angehörige anderer ethnischer oder religiöser Gemeinschaften umgebracht. Pansieri machte die IS-Miliz auch für erzwungene Religionsübertritte, Verschleppungen, Sklaverei, sexuelle Gewalt und Folter verantwortlich. Besonders betroffen seien Christen, Jesiden und Schiiten. Kinder würden durch die Dschihadisten zwangsrekrutiert und als Kanonenfutter an die Front geschickt, andere zur Blutspende für verletzte IS-Kämpfer gezwungen, berichtete Pansieri. Mehr als eine Million Menschen seien vor der Gewalt geflohen. Moscheen, Kirchen und andere religiöse und kulturelle Monumente würden zerstört.

All jene, die für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich seien, müssten zur Verantwortung gezogen werden, forderte der deutsche UN-Botschafter in Genf, Joachim Rücker. In der Resolution wird auch die irakische Regierung aufgefordert, bei der Bekämpfung der IS-Miliz das Humanitäre Völkerrecht zu respektieren. Mögliche Kriegsverbrechen der Armee und ihrer Unterstützer müssten ebenfalls aufgeklärt werden.

Ethnische Säuberung im Nordirak

Nach Erkenntnissen von Amnesty International will der "Islamische Staat" Spuren aller Nicht-Araber und aller nicht-sunnitischen Muslime auslöschen. Dafür gebe es klare Beweise. In einem Bericht der Menschenrechtsorganisation wird unter anderem eine Massenerschießung in Qiniyeh geschildert. Dort fiel im August eine Gruppe von mindestens 300 Jesiden, die in die Berge flüchten wollte, den Terroristen in die Hände. 85 bis 90 der Jesiden, darunter zwölfjährige Jungen, seien sofort erschossen worden. Das Schicksal der Frauen und Kinder ist ungewiss.

wa/SC (epd, dpa, afp)