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Vereinte Nationen

UN-Vollversammlung verhandelt über Verbot von Atomwaffen

In New York haben Gespräche über ein Verbot von Nuklearwaffen begonnen. Aber das ist nur Symbolpolitik: Keine Atommacht nimmt an den Verhandlungen teil. Auch Deutschland sitzt nicht mit am Tisch.

Mehr als 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki haben die Vereinten Nationen Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen begonnen. 123 der 193 Mitgliedstaaten unterstützen die Gespräche in New York. Da aber keiner der mutmaßlich neun Staaten, die weltweit Atomwaffen besitzen, teilnimmt, sind die Erfolgsaussichten unklar.

Historischer Schritt oder Rohrkrepierer?

"Wir müssen realistisch sein. Glaubt irgendjemand, dass Nordkorea einem Verbot von Atomwaffen zustimmen würde? Nordkorea würde jubeln, während wir alle in Gefahr wären", sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Sie erklärte, gemeinsam mit den Vertretern fast 40 weiterer Staaten nicht an den Verhandlungen teilzunehmen. Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft sagte, die Gespräche über ein Verbot behinderten Bemühungen nuklearer Abrüstung.

Deutschland hält sich wie die meisten NATO-Staaten mit der Begründung heraus, dass die Gespräche ohne die Atommächte keine Chancen hätten. Selbst Japan, das in Hiroshima und Nagasaki als einziges Land Angriffe mit Atombomben erlitten hatte, stimmte gegen die Verhandlungen.

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sprach dennoch von einem historischen Schritt auf dem Weg zu einer friedlichen Welt. Die Gespräche, die in zwei Runden stattfinden werden, könnten im Juli beendet sein. Treibende Kräfte für die Ächtung waren die Regierungen Österreichs, Irlands, Brasiliens, Mexikos, Nigerias und Südafrikas. Ein Verbot der Massenvernichtungswaffen sei dringend geboten, da ein Einsatz jegliches Leben auf der Erde auslöschen könnte, hieß es zur Begründung des Verbots. Schon ein menschlicher Fehler oder ein Unfall könnten eine verhängnisvolle Kettenreaktion auslösen.

Hoffnung auf politischen Druck

Die Befürworter hoffen zudem, dass ein Bann politischen Druck auf die Nuklearwaffenstaaten ausüben würde, der sie schließlich zu einem Verzicht bewegen könnte. Sie betonen zudem, ein Abkommen würde eine große Lücke im Völkerrecht schließen. Bislang existiert kein universelles Verbot von Atomwaffen.

Nach Angaben von ICAN verfügen die insgesamt neun Atomwaffenstaaten über 15.000 Sprengköpfe. Amerikaner und Russen besitzen mehr als 90 Prozent der Waffen. Die restlichen Sprengköpfe verteilen sich auf die Streitkräfte von China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea.

Die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sind laut dem internationalen Sperrvertrag von 1970 offiziell befugt, Atomwaffen zu besitzen. Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea gehören dem Sperrvertrag nicht an. Laut Diplomaten lehnen Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea einen Vertrag über das Verbot der Atomwaffen ab.

cr/jj (dpa, epd)