1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Nahost

UN-Vollversammlung prangert Syrien an

Wegen der Gewalt gegen Oppositionelle verurteilt die UN-Vollversammlung die syrische Regierung und fordert Präsident Assad zum Machtverzicht auf. Wie schon im Sicherheitsrat stimmten China und Russland dagegen.

Panzer in Homs (Foto:Shaam News Network via APTN/AP/dapd)

Panzer in Homs

Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert. 137 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen stimmten in New York für den Resolutionsentwurf, den Saudi-Arabien eingebracht hatte. 17 Länder enthielten sich, zwölf stimmten dagegen.

"Einseitig"

Zu den Ländern, die gegen die Resolution stimmten, gehören China, Russland, Nordkorea und Venezuela. Der Text kritisiere einseitig Assad und nicht auch die Opposition, betonte die russische Regierung. China und Russland hatten eine ähnliche Resolution im UN-Sicherheitsrat mit ihrem Veto gestoppt. In der UN-Vollversammlung haben sie diese Möglichkeit nicht. Allerdings hat deren Resolution auch nur appellativen Charakter. Sanktionen kann nur der Sicherheitsrat verhängen.

Die Resolution verurteilt die Gewalt des syrischen Regimes, der nach Schätzungen von Menschenrechtlern seit März 2011 schon etwa 6000 Menschen zum Opfer fielen. Vor der Vollversammlung hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Kritik an der Regierung in Damaskus und deren gewaltsamen Vorgehen gegen die Opposition erneuert. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lobte die Resolution als "ein klares Zeichen der Solidarität mit dem syrischen Volk".

Warnung vor Al Kaida

Unterdessen warnte der US-Geheimdienst davor, dass das islamistische Terrornetzwerk Al Kaida die syrische Opposition unterwandere. "Wir gehen davon aus, dass Al Kaida aus dem Irak seinen Einfluss nach Syrien ausbreitet", sagte Geheimdienstchef James Clapper bei einer Anhörung im US-Kongress. Es sei beunruhigend zu sehen, dass Oppositionsgruppen häufig gar nicht bemerken würden, wie sie von Al-Kaida-Kämpfern infiltriert würden.

det/wa (afp, dapd, dpa, rtr)

Audio und Video zum Thema