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Aktuell Welt

UN untersuchen Verbrechen in Nordkorea

Der UN-Menschenrechtsrat will erstmals formell Unterdrückung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea untersuchen. Das Gremium beschloss dazu eine Ermittlungskommission einzusetzen.

In einer vom höchsten Gremium der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte in Genf verabschiedeten Resolution heißt es, es solle den "systematischen, weit verbreiteten und schweren Menschenrechtsverstößen in der 'Demokratischen Volksrepublik Korea' " nachgegangen werden. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, insbesondere wenn es sich um mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit handele.

Der von Japan und anderen westlichen Staaten eingebrachte Resolutionsentwurf fand in dem Gremium breite Unterstützung. Die Kommission soll aus drei Ermittlern sowie Mitarbeitern bestehen. Das Mandat läuft ein Jahr. Diplomaten in Genf gehen davon aus, dass das kommunistische Regime in Pjöngjang dem Ermittlungsteam die Einreise verweigern wird. Der nordkoreanische Botschafter So Se Pyong erklärte, die Untersuchung diene den Feinden Nordkoreas bei ihrem Versuch, das vom Volk gewählte sozialistische System des Landes zu ändern.

Schockierender Bericht 

Erst vor einer Woche hatte der UN-Sonderberichterstatter für Nordkorea, Marzuki Darusman, dem abgeschotteten Land in einem Bericht an den Menschenrechtsrat vorgeworfen, ständig die Menschenrechte der eigenen Bevölkerung zu verletzen. Den Menschen werde Essen vorenthalten, es gebe Folter und willkürliche Festnahmen (Das Artikelbild zeigt ein Frauengefängnis an der Grenze zu China). In dem Land gebe es zudem keine Meinungsfreiheit. In Lagern für politische Gefangene würden Schätzungen zufolge 200.000 Menschen festgehalten. Politische Häftlinge lebten dort unter "sklavenartigen Bedingungen".

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Nordkorea schürt Kriegsstimmung (15.03.2013)

Die Menschenrechtsverletzungen in den Lagern oder sogar die bloße Existenz dieser Einrichtungen könnten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden, stellte Darusman, ein indonesischer Anwalt, in seinem Report fest. In der Resolution des Menschenrechtsrates wird Nordkorea jetzt aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen umgehend zu beenden und alle politischen Gefangenen "bedingungslos und unverzüglich" freizulassen.

Nordkorea steht vor allem wegen seines umstrittenen Atomwaffenprogramms im Fokus der Öffentlichkeit. Das kommunistische Land wurde vom UN-Sicherheitsrat wegen seiner Atomtests mehrmals mit Sanktionen belegt - zuletzt Anfang März, nachdem Pjöngjang im Februar einen dritten Atomwaffentest unternommen hatte. Seither ergeht sich das Regime von Jungdiktator Kim Jong Un in martialischen Drohungen insbesondere gegen die USA und Südkorea.

wl/det (dpa, afp, epd)

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