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Aktuell Welt

UN-Sicherheitsrat: Spanien sticht Türkei aus

Die UN-Vollversammlung hat fünf nicht-ständige Mitglieder neu in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Dabei kam es zwischen Spanien und der Türkei zu einer Kampfabstimmung.

Weil sich die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats (Artikelbild) nach einem Regionalschlüssel richtet, galt die Wahl von Angola, Venezuela und Malaysia als einzigen Bewerbern aus ihren Weltregionen als sicher. Und so kam es dann auch: Alle drei Länder erreichten bereits im ersten Wahlgang die nötige Zweidrittel-Mehrheit unter den 193 UN-Staaten: Angola erhielt dabei 190 Stimmen, Malaysia 187 Stimmen. Venezuela, das von Menschenrechtlern kritisiert wird, bekam immerhin noch 181 Stimmen.

3 Länder, 2 Stühle

Für die Gruppe der westlichen Staaten mussten in dem 15 Länder umfassenden UN-Gremium zwei Sitze neu besetzt werden, die zum Jahreswechsel Australien und Luxemburg freimachen. Neuseeland bekam gleich im ersten Wahlgang die erforderlichen Stimmen (145), Spanien und die Türkei verfehlten jedoch die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit - auch im zweiten Wahlgang. Im dritten Wahlgang schließlich schaffte es Spanien mit 132 Stimmen, vier mehr als nötig. Die Bewerbung der Türkei unterstützten am Ende nur noch 60 Mitgliedsländer. Der türkische Vertreter sprang sofort auf und gratulierte seinem spanischen Kollegen.

Keines der fünf neuen Mitglieder ist Debütant: Angola war schon 2003/2004 dabei, Malaysia schon dreimal, zuletzt 1999/2000. Für Venezuela ist es sogar der fünfte Durchgang, der letzte war 1993. Auch Spanien war schon viermal im Rat, zuletzt vor zehn Jahren. Die Neuseeländer hatten zuletzt vor 20 Jahren, damals zum dritten Mal, ihre Fahne vor dem Saal mit dem Hufeisentisch hängen.

15 aus 193

Der Sicherheitsrat besteht aus insgesamt 15 Nationen, von denen fünf - die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich - ständige Mitglieder mit Vetorecht sind. Die anderen zehn können kein Veto einlegen und müssen das höchste UN-Gremium nach zwei Jahren wieder verlassen.

Jedes Jahr werden nach einem Regionalschlüssel fünf Länder gewählt. Ende des Jahres müssen neben Australien und Luxemburg auch Ruanda, Südkorea und Argentinien gehen. Litauen, Jordanien, Nigeria, der Tschad und Chile dürfen noch ein Jahr bleiben.

Deutschland, zuletzt 2012 im Sicherheitsrat, bewirbt sich wieder für 2018/2019. Die Länder kandidieren lange im Voraus. Die Abstimmungen können sich hinziehen: Vor acht Jahren dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge. 1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide - auf Mexiko.

wa/re (dpa, afp)