UN-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen für Nordkorea | Aktuell Welt | DW | 11.09.2017
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Vereinte Nationen

UN-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen für Nordkorea

Mithilfe des höchsten UN-Gremiums wollten die USA den Ölhahn für Nordkorea eigentlich ganz zudrehen. Doch nach Verhandlungen mit den Veto-Mächten Russland und China ist ein komplettes Embargo vorerst vom Tisch.

Ein Ölembargo hatten die Vereinigten Staaten vorgeschlagen - übrig blieben Beschränkungen im Handel mit Rohöl und Raffinerieprodukten. Ein Reiseverbot sollte Kim Yong Un treffen. Doch im abgeschwächten Resolutionsentwurf stand davon nichts mehr. Alle Auslandskonten des Diktators müssten eingefroren werden, hatten die USA zunächst verlangt. Als sich auch dafür keine Mehrheit abzeichnete, wurde dieser Passus ebenso gestrichen wie alle anderen Punkte, die Nordkorea wirklich hätten wehtun können.

Im UN-Sicherheitsrat in New York billigten die 15 Mitglieder einstimmig den abgespeckten Entwurf. Darin findet sich immerhin ein Exportverbot für die nordkoreanische Textilindustrie - hiermit waren auch China und Russland, die beiden Schutzmächte des kommunistischen Regimes in Pjöngjang, einverstanden. Beide Länder verfügen im wichtigsten UN-Gremium über ein Vetorecht.

Machtlosigkeit, diplomatisch verbrämt

Die Volksrepublik ist Nordkoreas wichtigster Verbündeter. Aber auch die Regierung in Moskau hat das Vetorecht immer wieder genutzt, um ihre Hand über die Herrscher in Pjöngjang zu halten. Für die Westmächte war es keine leichte Aufgabe, die eigene Machtlosigkeit im Sicherheitsrat diplomatisch zu kaschieren. Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft hatte den aller schmerzhaften Punkte beraubten neuen Entwurf zuletzt noch als "stark und robust" bezeichnet.

Anstelle eines Ölembargos, das freilich auch umstritten war, weil es die nordkoreanische Bevölkerung treffen würde, werden die Liefermengen gedeckelt: auf zwei Millionen Barrel an raffiniertem Erdöl pro Jahr; die zulässige Menge an Röhöl, die Nordkorea einführen darf, wird auf dem bisherigen Stand festgeschrieben. Die Lieferung von Erdgas ist fortan verboten.

Moskau blockt ab

Acht Tage nach dem jüngsten Atomtest in Nordkorea wollte der Westen Pjöngjang mit scharfen Sanktionen unter Druck setzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Beide seien sich einig, dass Nordkorea mit seinen Atom- und Raketentests eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der Region darstelle, verlautete anschließend aus dem Kreml. Einschneidende Strafmaßnahmen lehnte Moskau jedoch weiterhin ab. Merkel hatte am Wochenende deutsche Unterstützung bei einer diplomatischen Lösung der Krise angeboten.

Das international weitgehend isolierte Regime auf der koreanischen Halbinsel hatte noch vor der Abstimmung in New York die Propagandalautstärke erhöht: Als Antwort auf verschärfte Sanktionen werde Nordkorea den USA "die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben", hieß es in gewohnter Zuspitzung aus Pjöngjang.

jj/haz (dpa, afp)