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Sicherheitsrat plant Sanktionen gegen Nordkorea

10. September 2016

Nach dem erneuten Atomtest Nordkoreas hat sich der UN-Sicherheitsrat darauf geeinigt, eine Resolution mit neuen Sanktionen gegen Pjöngjang auszuarbeiten. Die Führung des Landes dürfte das kaum beeindrucken.

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Der UN-Sicherheitsrat (Archivbild: Getty)
Der UN-Sicherheitsrat (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/D.Emmert

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen plant weitere Sanktionen gegen Nordkorea. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats "werden unverzüglich damit beginnen", einen Entwurf mit angemessenen Maßnahmen zu erarbeiten, sagte Neuseelands UN-Botschafter Gerard van Bohemen, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat.

Das staatliche Fernsehen in Nordkorea meldete, ein "neu entwickelter Atomsprengkopf" sei am Freitag, dem 68. Jahrestag der Staatsgründung, erfolgreich zur Explosion gebracht worden. Der Test habe den Beweis erbracht, dass Nordkorea in der Lage sei, einen verkleinerten Atomsprengkopf auf eine Trägerrakete zu montieren, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Erdbebenwarten hatten Erdstöße der Stärke 5,3 im Bereich des nordkoreanischen Atomtestgeländes Pyunggye-Ri registriert. Dort hatte Nordkorea im Januar nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. Dem Verteidigungsministerium in Seoul zufolge wurde eine Detonationsstärke von rund zehn Kilotonnen gemessen. Die bislang heftigste Explosion war im Februar 2013 mit sechs bis neun Kilotonnen registriert worden. Die Atombombe, die 1945 über dem japanischen Hiroshima abgeworfen worden war, hatte eine Sprengkraft von rund 15 Kilotonnen.

"Auf allerschärfste Art und Weise"

Der neuerliche Atomtest wurde international einhellig verurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisierte ihn "auf allerschärfste Art und Weise". "Das ist schon wieder eine dreiste Verletzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats", sagte Ban vor Journalisten im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York. "Diese inakzeptable Handlung gefährdet Frieden und Sicherheit in der Region und ist eine Erinnerung daran, dass das weltweite Verbot von Nukleartests dringend gestärkt werden muss." Ban rief die nordkoreanische Regierung zu einem Kurswechsel und den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf. "Wir müssen diese sich immer schneller drehende Spirale der Eskalation dringend stoppen."

Kim Jong Un mit Nuklearwissenschaftlern (Foto: dpa)
Kim Jong Un mit NuklearwissenschaftlernBild: picture-alliance/dpa/KCNA

US-Präsident Barack Obama drohte mit ernsten Konsequenzen. In Abstimmung mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und der internationalen Gemeinschaft wolle Washington die bestehenden Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang "energisch umsetzen" und "weitere bedeutende Schritte einleiten, darunter neue Sanktionen", kündigte der US-Präsident an. Washington werde es niemals akzeptieren, dass Nordkorea eine Atommacht werde.

Auch Nordkoreas Verbündeter China reagierte empört. Nordkorea habe "trotz breiten internationalen Widerspruchs erneut einen Atomtest ausgeführt - die chinesische Regierung lehnt dies entschieden ab", erklärte das Außenministerium in Peking.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, Pjöngjang handele "unverantwortlich" und riskiere eine weitere Destabilisierung in der Region. Das Auswärtige Amt bestellte den nordkoreanischen Botschafter ein.

Demonstration gegen das nordkoreanische Atomprogramm in Südkorea (Archivbild: dpa)
Demonstration gegen das nordkoreanische Atomprogramm in Südkorea (Archivbild)Bild: picture alliance/dpa/J. Heon-Kyun

Japan verurteilte den Atomwaffentest als "vollkommen inakzeptabel", die russische Regierung äußerte sich "äußerst besorgt". Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye warf der Führung des Nordens "manische Rücksichtslosigkeit" vor, mit der sie "ihren Weg zur Selbstzerstörung" beschleunigte. Nordkorea werde für solche Provokationen nur "noch mehr Sanktionen und noch mehr Isolation" ernten.

Wirkungslose Sanktionen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte bereits im März verkündet, dass das Land die Entwicklung kleinerer Atomsprengköpfe standardisiert habe. Experten sind sich einig, dass Nordkorea über mehrere Atomsprengköpfe verfügt. Bislang wurde die Fähigkeit des Landes, eine Interkontinentalrakete mit einem Atomsprengkopf zu bestücken, allerdings angezweifelt. Ob bei dem nun erfolgten Test tatsächlich ein verkleinerter atomarer Sprengkopf eingesetzt wurde, ist Experten zufolge allein anhand der seismologischen Daten kaum zu überprüfen.

Seit dem ersten Atomwaffentest 2006 hat der UN-Sicherheitsrat mehrere Runden scharfer Strafmaßnahmen verhängt, doch hielten sie das international ohnehin völlig isolierte Land nicht davon ab, immer wieder Atombomben und Raketen zu testen. Das Handelsvolumen zwischen Nordkorea und der EU betrug 2014 etwa 34 Millionen Euro nach mehr als 300 Millionen Euro noch vor einem Jahrzehnt.

stu/wl (afp, dpa)