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Auftakt des UN-Menschenrechtsrats

UN-Generalsekretär Guterres brandmarkt grassierenden Populismus

Immer häufiger sei man mit den "perversen Phänomenen" von Populismus und Extremismus konfrontiert, beklagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres in Genf. Er warnte zudem vor einer Renaissance der Folter.

Die Missachtung der Menschenrechte sei eine "Krankheit", die sich in alle Himmelsrichtungen ausbreite, zunehmender Populismus und Extremismus seien "perverse Phänomene": Der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, gab sich bei seinem Auftritt analytisch - und therapeutisch. Der UN-Menschenrechtsrat müsse sich in diesen Krisentagen an der "Heilung" beteiligen, so sein Appell zum Auftakt der vierwöchigen Sitzung des Gremiums in Genf. 

Populismus und Extremismus seien "perverse Phänomene", die sich durch "Rassismus, Fremdenhass, Hass gegen Juden und Muslime sowie andere Formen der Intoleranz" gegenseitig verstärkten, führte Guterres aus. Ohne den neuen US-Präsidenten Donald Trump beim Namen zu nennen, ging der Portugiese in seiner Rede auf zahlreiche Entwicklungen ein, die Menschenrechtler mit dem weltweiten Aufstieg von Populisten verknüpfen. Auf der ganzen Welt seien Minderheiten und Ureinwohner Diskriminierungen und Misshandlungen ausgesetzt, beklagte Guterres. Auch die Rechte von Flüchtlingen seien massiv gefährdet.

Waterboarding Protest (AP)

In den USA mit Präsident Trump wieder Folter durch Waterboarding? Hier eine Protestdemonstration der Folter-Gegner in New York

Guterres: Folter stoppen! 

Der UN-Generalsekretär Guterres warnte auch davor, wieder auf Foltermethoden zurückzugreifen. Die Weltgemeinschaft müsse dem entschlossen entgegentreten, verlangte Guterres. Seine Warnung kam offenbar mit Blick auf die USA, wo Präsident Trump nach seiner Amtseinführung im Januar die Wiedereinführung der Folter gutgeheißen hatte. Er hatte dies mit dem Kampf gegen den Terrorismus gerechtfertigt. Guterres betonte, Folter sei feige und führe nicht zu brauchbaren Informationen. 

Bei der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrats werden die Vertreter von 47 Staaten unter anderem über die Lage in Syrien, Nordkorea und Myanmar beraten. Weitere Themen sind die Flüchtlinge, Folter und Glaubensfreiheit. 

SC/jj (afp, epd)

 

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