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Aktuell Europa

Umstrittener kroatischer Minister nach sechs Tagen zurückgetreten

Der umstrittene kroatische Veteranenminister Mijo Crnoja hat seinen Posten geräumt. Sein Vorhaben, in einem "Verräterregister" Andersdenkende an den Pranger zu stellen, war auf massive Kritik gestoßen.

Minister Crnoja (re.) beim Besuch des Veteranenzeltlagers in Zagreb (Archivbild: Imago)

Minister Crnoja (re.) beim Besuch des Veteranenzeltlagers in Zagreb (Archivbild)

"Ich will für die Regierung kein Klotz am Bein sein", begründete der Politiker der christlich-nationalen Partei HDZ in Zagreb seinen Rückzug nach nicht einmal einer Woche im Amt. Die Medien hatten herausgefunden, dass Crnoja sich widerrechtlich ein Grundstück angeeignet hatte, undurchsichtige Kredite besaß und auch bei einer angeblichen Kriegsverletzung geschummelt haben soll.

Den meisten Staub wirbelte aber der Plan des Ministers auf, eine Liste angeblicher nationaler Verräter zu erstellen. Crnoja wollte hierzu ein, wie er es nannte, "staatliches Register" erstellen. Ähnlich wie im Mittelalter sollten darin alle Personen öffentlich an den Pranger gestellt werden, die sich im Krieg gegen die Serben nicht genügend "vaterlandstreu" gezeigt hätten und die für andere Werte stehen als das christlich-konservative Weltbild der neuen größten Regierungspartei HDZ. Außerdem wollte der pensionierte Oberst Crnoja den Veteranen mehr Rechte einräumen und diese sogar in der Verfassung verankern.

Neben der Opposition im Parlament in Zagreb hatte auch der Koalitionspartner der HDZ, die junge Reformpartei Most (Brücke), den Rücktritt des Ministers verlangt. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Tihomir Oreskovic war erst am vergangenen Freitagabend vereidigt worden. Das Bündnis löste die bisher regierenden Sozialdemokraten (SDP) ab.

Crnojas Bestellung zum Minister galt als Zugeständnis an die Kriegsveteranen, die seit mehr als einem Jahr in Zelten vor dem Veteranenministerium protestieren. Ihnen geht es um eine bessere soziale Absicherung.

qu/wl (dpa, rtre, afpe)