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Ostmitteleuropa

Umbildung der rumänischen Regierung bis September angekündigt

- Zahl der Ministerien soll stark reduziert werden

Bukarest, 7.5.2003, ADZ, deutsch

Die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) will im September offenbar eine Regierungsumbildung vornehmen, berichtet "Adevarul" von der Sitzung der Ständigen Delegation vom Montag (5.5.). Für kommenden Sonntag (11.5.) ist eine Sitzung des Kabinetts Nastase in Snagov angesagt, wobei vor allem eine Prüfung der Tätigkeit der einzelnen Ministerien vorgenommen werden soll. Auf einer außerordentlichen Sitzung der Ständigen Delegation der PSD würde dann die Struktur des künftigen Kabinetts festgelegt. Von den gegenwärtig 27 Ministerposten will man etwa 15 bis 18 behalten, bei der Umbildung sollen vor allem Ministerien zusammengelegt werden. Derart könnte eine modernere und flexiblere Struktur der Exekutive erreicht werden. Als nahezu sicher gilt die Auflösung des Ministeriums für Tourismus, des Ministeriums für Jugend und Sport und des Ministeriums für Entwicklung und Prognose. "Adevarul" verweist darauf, dass Premier Adrian Nastase sich bereits zu Jahresanfang über die Notwendigkeit einer Regierungsumbildung geäußert hatte. Dann war man jedoch zur Schlussfolgerung gelangt, dass ein Mechanismus, der funktioniert, nicht angetastet werden solle. Die Idee war auch wegen des Disputs zwischen Adrian Nastase und Präsident Ion Iliescu zum Thema der eventuellen vorgezogenen Wahlen aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden. (fp)

  • Datum 07.05.2003
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