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Ulla Schmidt muss gehen

31. Juli 2009
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Foto: dpa
Bild: picture-alliance/ dpa

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sollte mal so richtig in Urlaub fahren und ganz lange bleiben, um über ihre peinliche Dienstwagenaffäre nachzudenken. Die beste Lösung wäre ein sauberer Rücktritt ohne viele hilflose Erklärungsversuche, die die Wut der Wähler nur noch steigern. Schwer zu beurteilen, was nun eigentlich dämlicher war: Dem Fahrer samt Sohn ein paar sonnige Tage in Spanien zu verschaffen oder hinterher zu versuchen, diese Verschwendung von Steuergeld auch noch schön reden zu wollen. So viel Dreistigkeit und politische Instinktlosigkeit muss bestraft werden.

Ullalalala Schmidt, wie sie in einer Radio Comedy Show heißt, hat offenbar die Bodenhaftung verloren. Selbst wenn die rechtlichen Bestimmungen den Dienstwagentrip in den sonnigen Süden irgendwie decken, ist es doch klar, dass sie mit ihren fadenscheinigen Begründungen im nachrichtenarmen Sommerloch eine prima Beute für die Medien, alle Neider und normalen Steuerzahler abgibt. Warum kann eine Ministerin, die keinen besonderen Personenschutz benötigt, nicht in einem Dienstwagen der deutschen Botschaft zu einem merkwürdigen Termin bei deutschen Rentnern kutschiert werden? Einen Büro-Computer musste sie auch nicht im Dienstwagen transportieren lassen. Die eigens eingeflogene Referentin hatte sicher einen Laptop dabei, um die bescheidene Rede auszudrucken, die Frau Schmidt in Spanien gehalten hat.

Nein, da hilft nur ein klarer Schnitt. Ulla Schmidt muss gehen. Sofort.

Autor: Bernd Riegert

Redaktion: Ranty Islam